Zehn Jahre „Niedersachsen packt an“: Joachim Gauck hält Festrede

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Um die Integration Geflüchteter zu fördern, wurde 2015 das Bündnis „Niedersachsen packt an“ gegründet – eine bundesweit einzigartige Initiative. Die Partnerschaft will sich künftig auch für den Erhalt von Demokratie und Zivilgesellschaft einsetzen.

Hannover. Mit einer Konferenz unter dem Motto „Demokratie braucht ...“ feiert das Integrationsbündnis „Niedersachsen packt an“ am 19. Februar sein zehnjähriges Bestehen. Als Festredner wird Altbundespräsident Joachim Gauck erwartet, wie die niedersächsische Staatskanzlei am Freitag in Hannover mitteilte. Das bundesweit einzigartige Bündnis war am 30. November 2015 gegründet worden, um die Eingliederung der vielen nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge in die Gesellschaft voranzubringen. Dabei geht es etwa um Sprachkurse, Bildung, Arbeit oder den Wohnungsmarkt.

Neben der Landesregierung sind auch Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen, Wohlfahrtsverbände und Kommunen an dem Bündnis beteiligt. Insgesamt wird es von 13 Partnern und mehr als 3.000 Einzelpersonen getragen. Rund 50 Initiativen aus ganz Niedersachsen stellen sich bei der Konferenz auf einem „Marktplatz der Ideen“ vor. Zudem sind Foren und Workshops geplant. Gastgeber der Netzwerk-Konferenz im Convention-Center des Messegeländes ist Ministerpräsident Olaf Lies (SPD).

Verständigung auf demokratische Werte

Eine zentrale Podiumsdiskussion mit Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) steht unter dem Thema „Wie erfolgreiche Integrationspolitik unsere Demokratie stärkt“. Um auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren, soll die Partnerschaft nach Angaben der Staatskanzlei künftig als „Bündnis für Integration, Demokratie und Vielfalt“ weitergeführt werden.

„Viele Menschen haben in Niedersachsen ein neues Zuhause gefunden und bereichern unser Land“, heißt es in der Ankündigung der Konferenz. „Damit dies auch künftig gelingt, braucht es eine klare Verständigung auf gemeinsame Werte: Freiheit, Pluralismus und Demokratie.“

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Angesichts zunehmender populistischer, polarisierender und demokratiefeindlicher Tendenzen wolle das Bündnis künftig die Zivilgesellschaft stärken und demokratische Werte sichern. „Als modernes Einwanderungsland treten wir für eine offene, freiheitlich-demokratische und vielfältige Gesellschaft ein“, sagte Ministerpräsident Lies.

Nach Angaben der Staatskanzlei hat das Land für das Bündnis bislang jährlich rund 300.000 Euro aufgewandt. Im laufenden Jahr erhält es 266.000 Euro und zusätzlich einmalig 100.000 Euro für regionale Veranstaltungen. Kultusministerin Hamburg betonte, das Bündnis zeige, „dass wir in Niedersachsen Herausforderungen gemeinsam anpacken statt rumzunörgeln“.

Landesbischof Meister gegen Ausgrenzung

Der evangelische Landesbischof Ralf Meister aus Hannover sagte als einer der Mitgründer, Ziel des Bündnisses bleibt es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken: „Wir sind verpflichtet, klar Stellung gegen Ausgrenzung und für Solidarität zu beziehen.“

Das Bündnis hat nach eigenen Angaben bisher mehr als 50 Konferenzen und Tagungen sowie rund 50 Jobmessen organisiert und zahlreiche Projekte zur Integration umgesetzt. Laut der Staatskanzlei leben derzeit rund 292.000 Menschen mit Fluchterfahrung in Niedersachsen. Mehr als zwei Drittel der 2015 Geflüchteten im erwerbsfähigen Alter seien inzwischen berufstätig.

Michael Grau (epd)