Vor zehn Jahren schlossen sich zahlreiche gesellschaftliche Akteure in Niedersachsen zusammen, um die Eingliederung der zahlreichen nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge voranzubringen. Ministerpräsident Lies zieht heute eine positive Bilanz.
Hannover. Zehn Jahre nach der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge in Deutschland hat Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) eine positive Bilanz des Integrationsbündnisses „Niedersachsen packt an“ gezogen. Zwar wären einzelne Aufgaben auch ohne ein solches Bündnis möglich gewesen. „Aber das Bündnis gibt gemeinsame Kraft, gerade in Zeiten, in denen es schwierig wird“, sagte Lies dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Wenn man bestimmte öffentliche Debatten durchstehen muss, bietet es Rückhalt und ein Fundament.“ Dadurch seien Projekte möglich geworden, die es sonst nicht gegeben hätte.
Das nach eigenen Angaben bundesweit einzigartige Bündnis war Ende November 2015 gegründet worden, um die Eingliederung der Geflüchteten voranzubringen. Dabei geht es um Sprachkurse, Bildung, Arbeit oder den Wohnungsmarkt. Neben der Landesregierung beteiligen sich auch Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen, Wohlfahrtsverbände und Kommunen. Das Bündnis feierte am Donnerstag mit einer Netzwerk-Konferenz in Hannover sein zehnjähriges Bestehen.
Viele gute Beispiele
Es gebe sehr viele gute Beispiele für eine gelungene Integration, die leider viel zu selten öffentlich sichtbar seien, sagte Lies. Das habe sich bei der Netzwerk-Konferenz gezeigt. Dort hätten ihn Menschen angesprochen, die erst seit wenigen Jahren im Land seien und perfekt Deutsch sprächen. Sie hätten ihm von ihrer Ausbildung und ihrem Weg der Integration berichtet.
Dennoch gebe es Herausforderungen. So funktionierten Sprachkurse nicht immer optimal, und die Integration finde manchmal zu spät statt. „Integration ist eine Aufgabe, die sich nicht erledigt, sondern die wir fortführen müssen“, unterstrich Lies und kritisierte Pläne des Bundes, Gelder für die Integration zu streichen. Wenn jetzt genau an der Stelle gekürzt werde, wo es inzwischen Strukturen gebe, sei der Erfolg gefährdet. „Das darf uns nicht passieren.“
Dimension anfangs unterschätzt
In den Anfängen der starken Zuwanderung vor rund zehn Jahren habe die Politik die Dimension der Integrationsaufgabe unterschätzt, räumte Lies ein. „Wir waren ein Stück überfordert, weil wir nicht wussten, was da auf uns zukommt.“ So sei unklar gewesen, wie viele Menschen bleiben oder wieder zurückgehen. Ohne die Hilfe zahlreicher Freiwilliger hätte der Staat diese Situation nicht bewältigen können: „Es war ganz oft das Ehrenamt, das geholfen hat – und eben die Institutionen und Verbände.“
Inzwischen seien die Herausforderungen weiter gewachsen, sagte Lies. Integration bleibe die zentrale Säule des Bündnisses, aber es gehe heute um viel mehr: „Es geht um das Thema Demokratie.“ Sie werde von bestimmten Kräften infrage gestellt. Seit 2015 hätten rechtsextreme Bewegungen und Strömungen zugenommen. In Niedersachsen sei die AfD zum „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ hochgestuft worden. „Das zeigt, dass wir handeln müssen.“
