Sieben Landeskirchen verabschieden Positionspapier zum Elbeschutz

Sieben evangelische Landeskirchen haben sich auf eine gemeinsame Position zum Schutz der Elbe verständigt. Die Kirchenleitungen der elbanliegenden Kirchen zwischen Dresden und Cuxhaven verabschiedeten in den vergangenen Wochen auf Initiative der Evangelischen Landeskirche Anhalts ein Positionspapier, in dem unter anderem ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Elbe gefordert wird. Vorausgegangen war den Beschlüssen eine Kundgebung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die im November 2008 zum Thema „Klimawandel – Wasserwandel – Lebenswandel“ beraten hatte.

Das Positionspapier, das in den nächsten Wochen der Bundesregierung übergeben werden soll, haben im einzelnen die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens, die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, die Evangelische Landeskirche Anhalts, die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, die Evangelisch-Lutherische Kirche Mecklenburgs, die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers sowie die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche beschlossen. Beteiligt an dem begleitenden Gesprächsprozess ist auch die katholische Kirche mit dem Bistum Magdeburg.

In dem Positionspapier, das von den Umweltbeauftragten und anderen Vertretern der Landeskirchen erarbeitet wurde, heißt es wörtlich: „Die Elbe prägt Landschaft und Kultur in weiten Teilen Deutschlands. Die unterzeichnenden Landeskirchen sehen sich gemeinsam in der Verantwortung, Zukunftsperspektiven für Mensch und Natur entlang der Elbe zu wahren. Die Erde ist als Teil der Schöpfung dem Menschen anvertraut, sie zu bewahren und zu gestalten. Dieser Auftrag erscheint mitunter als in sich widersprüchlich. Aber gerade die Elbe in ihrer heutigen Gestalt zeigt, wie Menschen durch verantwortungsvollen Umgang mit Wissen und technischem Können Lebensräume gestalten und erhalten können. Wir sind der Überzeugung, dass ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Elbe nur im konzertierten Vorgehen aller Beteiligten erfolgreich erstellt werden kann. Wir bitten die Bundesregierung, sich diese Aufgabe zu eigen zu machen.“

Konkrete Forderung des Papiers ist unter anderem, die Planungen und Baumaßnahmen an der Elbe zu überprüfen. Weiterhin müssten die ökonomischen Interessen von Wirtschaftszweigen wie Tourismus und Transportschifffahrt auch vor dem Hintergrund ökologischer Folgekosten betrachtet werden. „Wir erwarten die öffentliche Zurückweisung der Forderungen nach einem weiteren Ausbau der Elbe durch Staustufen oder Wehre seitens der Bundesregierung und eine diesbezügliche Abstimmung mit den Bundesländern sowie allen beteiligten Behörden“, heißt es im Positionspapier. Einer Vertiefung des Flussbettes durch Sohlerosion müsse auch im Interesse des Hochwasserschutz entgegen gewirkt werden.

„Wir hinterfragen die ökonomische Notwendigkeit einer weiteren Vertiefung der Unterelbe und befürchten, dass sich die negativen ökologischen Folgen der bisherigen Vertiefungen bei einer weiteren Vertiefung verschärfen werden. Wir fordern dementsprechend den Bund und die beteiligten Länder auf, die Planungen auf ihre volkswirtschaftliche und ökologische Bedeutung zu überprüfen und möglichst von einem weiteren Ausbau der Unterelbe Abstand zu nehmen. Wir bitten die Bundesregierung um die Einsetzung einer ressortübergreifenden Planungsgruppe von Bundes- und Landesbehörden unter Einbeziehung von Interessensverbänden und Organisationen zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die Elbe“, schließt das Positionspapier.

Fragen beantwortet: Pfr. Albrecht Lindemann, Ev. Landeskirche Anhalts, Tel. 0340 / 216772-12 oder 0176 / 12 52 65 24

Hannover, 20.10.2010
Pressestelle der Landeskirche
Dr. Johannes Neukirch
Pressesprecher

+++ Positionspapier zur Zukunft der Elbe / Originaltext +++

Die Elbe prägt Landschaft und Kultur in weiten Teilen Deutschlands. Die unterzeichnenden Landeskirchen sehen sich gemeinsam in der Verantwortung, Zukunftsperspektiven für Mensch und Natur entlang der Elbe zu wahren. Die Erde ist als Teil der Schöpfung dem Menschen anvertraut, sie zu bewahren und zu gestalten (Gen 1,28; 2,15). Dieser Auftrag erscheint mitunter als in sich widersprüchlich. Aber gerade die Elbe in ihrer heutigen Gestalt zeigt, wie Menschen durch verantwortungsvollen Umgang mit Wissen und technischem Können Lebensräume gestalten und erhalten können. Aktuelle Probleme wie die Erosion der Flusssohle am Mittellauf der Elbe zeigen, wie sensibel ein solches System ist. Die mit großer Intensität geführten Diskussionen über Für und Wider baulicher Maßnahmen demonstrieren die Emotionalität des Themas aber auch die Bedeutung der Elbe für das Selbstverständnis der sie umgebenden Regionen und ihrer Bewohner.
Wir sind der Überzeugung, dass ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Elbe nur im konzertierten Vorgehen aller Beteiligten erfolgreich erstellt werden kann. Wir bitten die Bundesregierung, sich diese Aufgabe zu Eigen zu machen.
Gemeinsam erklären wir:

- Vor dem Hintergrund der gewachsenen Einsicht in die gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes fordern wir die Überprüfung der Planungen und Baumaßnahmen auf der Basis der EU- Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

- Aus ökonomischer Perspektive ist die Elbe von vielfältiger Bedeutung. In den betroffenen Regionen sind Unternehmen und somit Arbeitsplätze vom Fluss abhängig. Die Belange von Güterverkehr, Schifffahrt, Hafen-, Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Wasserkraftwerksbetreibern sowie der Fischereiwirtschaft müssen in einer makroökonomischen Betrachtung gemeinsam betrachtet und unter Berücksichtigung der ökologischen Folgekosten abgewogen werden.

- Wir erwarten die öffentliche Zurückweisung der Forderungen nach einem weiteren Ausbau der Elbe durch Staustufen oder Wehre seitens der Bundesregierung und eine diesbezügliche Abstimmung mit den Bundesländern sowie allen beteiligten Behörden.

- Wir begrüßen die Bemühungen, der Vertiefung des Flussbettes durch Sohlerosion entgegen zu wirken und fordern die Konzentration der Kompetenzen und Ressourcen der zuständigen Behörden auf die Weiterentwicklung und Durchführung des Sohlstabilisierungskonzeptes und auf den Hochwasserschutz.

- Wir hinterfragen die ökonomische Notwendigkeit einer weiteren Vertiefung der Unterelbe und befürchten, dass sich die negativen ökologischen Folgen der bisherigen Vertiefungen bei einer weiteren Vertiefung verschärfen werden. Wir fordern dementsprechend den Bund und die beteiligten Länder auf, die Planungen auf ihre volkswirtschaftliche und ökologische Bedeutung zu überprüfen und möglichst von einem weiteren Ausbau der Unterelbe Abstand zu nehmen.

Wir bitten die Bundesregierung um die Einsetzung einer ressortübergreifenden Planungsgruppe von Bundes- und Landesbehörden unter Einbeziehung von Interessensverbänden und Organisationen zur Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die Elbe.
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Beschlossen durch die Kirchenleitungen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, der Evangelischen Landeskirche Anhalts, der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Evangelisch-Lutherischen Kirche Mecklenburgs, der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers sowie der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche.