Diakonie hält teilweise Steuerfinanzierung für Pflege für nötig

Hannover. Die Diakonie in Niedersachsen spricht sich für eine Begrenzung des Eigenanteils an den Pflegekosten aus. „Das System Pflege im Alltag darf nicht zum Armutsrisiko schlechthin werden“, sagte Diakonie-Vorstandsprecher Hans-Joachim Lenke dem Evangelischen Pressedienst (epd). Um das zu erreichen, reiche ein „Reförmchen“ nicht aus. Zumindest ein Teil der Pflegekosten müsse durch Steuern finanziert werden, damit steigende Kosten Pflegebedüftige nicht über Gebühr belasteten.

„Für die auskömmliche Finanzierung der Pflege brauchen wir eine gesellschaftliche Verständigung“, sagte Lenke. Dazu sei auch eine Veränderung der Pflegeversicherung nötig. Denkbar wäre eine Vollversicherung der Pflege, wie sie die neue Bundesregierung laut Koalitionsvertrag prüfen wolle. Zumindest sollte das Risiko explodierender Kosten von den Pflegebedürftigen auf die Versicherungen verlagert werden. Bisher finanziert die Pflegeversicherung einen nach fünf Pflegegraden differenzierten Sockelbetrag und begrenzt damit ihr eigenes finanzielles Risiko.

Ohne einen Anteil, der durch Steuern finanziert werde, sei ein Umsteuern nicht möglich, sagte Lenke. Ohne deutliche Reform werde der Kostendruck den Versicherungen zugeschrieben. Dann aber müssten diese restriktiv handeln, um Beiträge stabil zu halten. Damit sei eine auskömmliche Finanzierung der Pflege in Gefahr.

epd-Landesdienst Niedersachsen-Bremen