Kirche und Diakonie kritisieren Ausweitung der Notbetreuung in Kitas

Nachricht 21. April 2020

Hannover. Nach den Kommunen haben auch die evangelischen Kirchen und die Diakonie in Niedersachsen das Vorgehen des Kultusministeriums in Sachen Kita-Notbetreuung kritisiert. Es sei am Freitag nicht gelungen, gemeinsam Kriterien für die Ausweitung der Notbetreuung in Kindertagesstätten zu entwickeln. Zudem fehle der zeitliche Vorlauf, bemängelten die Konföderation evangelischer Kirchen und die Diakonie in Niedersachsen am Montag.

Das Kultusministerium hatte am Freitagabend mitgeteilt, dass künftig Kinder derjenigen Eltern in die Notbetreuung aufgenommen werden könnten, die in einem Berufszweig "von allgemeinem öffentlichen Interesse" tätig seien. Dazu gehörten etwa die Bereiche Energie- und Wasserversorgung, Ernährung und Hygiene, Transport und Verkehr, Entsorgung sowie Kultur und Medien.

Diakonie Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke sagte: "Zusätzliche Berufsgruppen, weitere Kriterien für besondere Härtefälle in der Notbetreuung lassen sich nicht von Freitagnachmittag bis Montagmorgen mit Trägern, Mitarbeitenden und Eltern kommunizieren." Zudem müssten auch Nachweise erbracht werden, dass ein Elternteil für den Betrieb unerlässlich sei. Sonst liefen die Kitas nicht mehr nur mit Notgruppen, sondern im Normalbetrieb. "Der ist aber ausdrücklich untersagt."

Eine rechtzeitige Abstimmung mit allen Trägerverbänden wäre dringend geboten gewesen, mahnte Lenke. "Grundsätzlich begrüßen wir einen schrittweisen vorsichtigen Ausbau der Notbetreuung in den Kita-Einrichtungen." Jedoch könnten Kinder und Mitarbeitende in Einrichtungen nicht vollständig geschützt werden, weil Nahkontakte in der Arbeit mit kleinen Kindern nicht zu vermeiden seien. Deshalb könnten in den Notgruppen zusätzliche Kinder in den nächsten Tagen nur sehr maßvoll aufgenommen werden. Lenke forderte einen schnellen Zugang zu Corona-Tests für Mitarbeiter der Tageseinrichtungen, um möglichst schnell Klarheit für die Familien, Beschäftigten und ihre Angehörigen zu schaffen.

Auch die kommunalen Spitzenverbände hatten kritisiert, die neuen Kriterien öffneten einem Großteil der Bevölkerung die Inanspruchnahme der Notbetreuung. "Damit ist es ab Montag rechtlich fast unmöglich, Eltern die Nachfrage auf einen Platz in der Notbetreuung zu verwehren."

epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen