Kirche verurteilt Angriffe auf Mandatsträger

Nachricht 09. Januar 2020

"Klima der Angst"

Estorf/Kr. Nienburg. Die evangelische Kirchengemeinde im niedersächsischen Estorf hat Diffamierungen und Drohungen gegenüber öffentlichen Amtsträgern scharf verurteilt. Gemeindepastor Oliver Friedrich verwies am Mittwoch auf epd-Anfrage auf eine Erklärung des Kirchenvorstandes. Dort heißt es: "Wer unter dem Schutz der Anonymität Personen, die öffentliche Ämter wahrnehmen, diffamiert und ihnen Gewalt androht, handelt nicht nur feige, sondern sät Misstrauen und fördert ein Klima der Angst."

Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Estorf bei Nienburg, Arnd Focke, hatte in der vergangenen Woche wegen rechter Hetze, Hakenkreuzschmierereien und Drohanrufen seine Ämter niedergelegt. Der Kirchenvorstand verwies darauf, dass Focke in den vergangenen Jahren verstärkt persönlichen Diffamierungen in Form von Terroranrufen, anonymen Schreiben und Schmierereien ausgesetzt gewesen sei.

"Dieses Klima zu schaffen geschieht absichtlich und hat das Ziel, langfristig unsere demokratischen Strukturen zu Fall zu bringen, die ja gerade davon leben, dass Menschen bereit sind, sich haupt- und ehrenamtlich zu engagieren", warnt der Kirchenvorstand. Leider sei Arnd Focke kein Einzelfall. Überall in Deutschland machten Mandatsträgerinnen und -träger ähnliche Erfahrungen.

Sie endeten häufig damit, dass Mandate niedergelegt würden, weil der Druck auf die betroffenen Personen und ihre Familien zu groß werde. "Diese Entwicklung beobachtet der Kirchenvorstand mit großer Sorge." Er ruft dazu auf, anti-demokratischen Haltungen entgegenzutreten und Mandatsträger in der Wahrnehmung ihrer Ämter zu stärken und zu unterstützen.

epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen