Diakonie: Heil greift wichtiges Thema Altersarmut auf

Nachricht 05. Februar 2019
Altersarmut_Symbolbild_Haende Portemonnaie
Foto: Jürgen Blume (epd-Bild)

Hannover. Der niedersächsische Diakonie-Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke hat die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Grundrente begrüßt. Heil greife mit seinem Vorstoß das wichtige Thema Altersarmut auf. "Natürlich kann man sich jetzt darüber streiten, dass er mit seiner Finanzierung aus Steuern das System der Rentenzahlung aus Beiträgen verlässt", sagte Lenke am Montag in Hannover dem epd. "Zugleich aber legt er damit einen sozialverträglichen Vorschlag vor."

Die Grundrente soll laut Heil spätestens zum 1. Januar 2021 in Kraft treten und aus Steuermitteln finanziert werden. Der Minister rechnet mit einem mittleren einstelligen Milliardenbetrag pro Jahr. Nach dem Konzept soll die Rente für drei bis vier Millionen Geringverdiener um bis zu 447 Euro erhöht werden. Voraussetzung sind 35 Beitragsjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Rentenversicherung soll demnach künftig bei jedem Versicherten automatisch prüfen, ob er Anspruch auf Grundrente hat. Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, sieht Heils Plan keine gesonderte Bedürftigkeitsprüfung vor. Unionspolitiker kritisieren das.

Lenke hält den Verzicht auf eine Bedürftigkeitsprüfung dagegen für richtig. "Wer sein ganzes Leben lang gearbeitet hat, sollte auch eine Rente bekommen, die nicht unterhalb der Armutsgrenze liegt und damit Aufstockung durch Sozialhilfe bedeutet", sagte der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen. "Es gebietet zudem die Würde vor der Arbeitsleistung, hier auf eine Bedürftigkeitsprüfung zu verzichten."

epd Landesdienst Niedersachsen-Bremen