EKD-Friedensbeauftragter kritisiert Aufstockung der Bundeswehr

Nachricht 12. Mai 2016
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Renke Brahms, Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland; Bild: epd-bild / Norbert Neetz

Bonn/Bremen (epd). Die geplante Aufstockung der Bundeswehr stößt bei evangelischen Friedensverbänden auf heftige Kritik. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle offenbar bereits Pflöcke einrammen und Vorentscheidungen treffen, bevor das neue Weißbuch veröffentlicht werde, erklärten die Verbände am Mittwochabend in Bonn. Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, forderte die Bundesregierung auf, die Pläne zu überdenken, bis das Weißbuch vorgelegt und in der Gesellschaft breit diskutiert wurde. Sonst werde der groß angekündigte Beteiligungsprozess ad absurdum geführt, sagte der leitende Theologe der bremischen Kirche.

Von der Leyen hatte am Dienstag angekündigt, die Bundeswehr in den kommenden sieben Jahren personell aufzustocken und den Wehretat bis 2020 von derzeit 34,2 auf 39,2 Milliarden Euro anzuheben. Brahms wertet dies als "Rückfall in die alten Zeiten, in denen als erstes der Ruf nach mehr Militär und nach militärischen Konfliktlösungen aufkommt". Er vermisse ein umfassendes friedenspolitisches Konzept der Bundesregierung: "Vom Aufwuchs der Mittel für zivile Instrumente lese ich in den Ankündigungen und Diskussionen nichts."

Von der Leyen hatte den zusätzlichen Personalbedarf auf 14.300 Soldaten und 4.400 Zivilisten für die nächsten sieben Jahre beziffert. Sie will zunächst 7.000 neue Stellen für Soldaten schaffen. Hintergrund ist die gestiegene Zahl an Auslandseinsätzen. Die Truppenstärke der Bundeswehr liegt derzeit bei 177.000 Soldaten.
 

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