"Brot für die Welt": TTIP-Abkommen bringt ärmste Länder ins Hintertreffen

Nachricht 22. April 2016
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Beiner Demonstration in Berlin im Oktober 2015 demonstrierten 250.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelabkommen der EU mit den USA und Kanada. Zu dem Protest aufgerufen hat ein bundesweites Bündnis aus mehr als 30 Verbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechtsgruppen, Kulturorganisationen und kirchlichen Einrichtungen. Bild: Rolf Zöllner/epd-bild

Hannover/Berlin (epd). Vor der Demonstration gegen TTIP am Sonnabend in Hannover hat das evangelische Hilfswerk "Brot für die Welt" vor den negativen Folgen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den USA für die Entwicklungsländer gewarnt. "TTIP wird die Stellschrauben für den Welthandel in die falsche Richtung drehen", sagte der Referent für Welthandel von "Brot für die Welt", Sven Hilbig, im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Wer hier aller Wahrscheinlichkeit nach ins Hintertreffen geraten wird, sind die ärmsten Entwicklungsländer."

Anlässlich des Besuches von US-Präsident Barack Obama in Hannover haben mehr als 130 Umweltorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und kirchliche Organisationen zu einer Großdemonstration in der niedersächsischen Landeshauptstadt aufgerufen - darunter auch "Brot für die Welt". Wenn sich die EU und die USA mit dem geplanten Abkommen gegenseitig Vorteile einräumten, habe das negative Auswirkungen für andere, sagte Hilbig.

So sei vorgesehen, dass zwischen den Partnern des Abkommens Exportzölle gesenkt werden, sagte Hilbig. Bisher zahlten die USA bei der Ausfuhr von Zitrusfrüchten 18 Prozent Zoll. "Wenn diese Zölle gesenkt werden, trinken wir in Europa nicht mehr Orangensaft, aber die USA liefern mehr." Dadurch könne in anderen Ländern der Markt einbrechen. Für die Textilindustrie in Bangladesch wiesen bereits Studien nach, dass TTIP eine Exporteinbuße von mehreren Prozent mit sich bringen könne. Für das Land, dass zu den 50 ärmsten der Welt zähle, sei das erheblich. Vor allem die Ärmsten der Armen würden darunter leiden.

Eine weitere Gefahr drohe durch das Ziel, zwischen der EU und den USA mit den Abkommen gemeinsame Standards etwa für landwirtschaftliche Produkte festzulegen. "Für Kleinproduzenten gerade in den Entwicklungsländern wird es extrem schwer, diese Qualitätsstandards nachzuweisen", erläuterte der Experte. "Wir haben in der EU und in den USA eine Tendenz zu eine industrialisierten Landwirtschaft." Mit den Standards könnte sich dies verschärfen und auch die kleinbäuerliche und regionale Landwirtschaft in Deutschland gefährden.

Der richtige Weg wären Verhandlungen auf multilateraler Ebene, damit alle Länder ein Mitspracherecht bekämen, sagte Hilbig. "Aber auch die multilateralen Regeln brauchen eine Reformen, damit bei Handelsabkommen Umwelt- und Menschenrechte mehr Gewicht bekommen."

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