Niedersächsische Härtefallkommission: In 2015 mehr Eingaben als je zuvor

Nachricht 11. April 2016

Hannover (epd). Die niedersächsische Härtefallkommission hat nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2015 so viele Anträge wie nie zuvor seit ihrer Gründung bekommen. Insgesamt seien 904 Eingaben bei dem vor zehn Jahren gegründeten Gremium eingegangen, teilte das Ministerium am Montag in Hannover mit. Die unabhängige Kommission habe über 258 Fälle beraten und sich in 188 Einzelfällen aufgrund dringender humanitärer oder persönlicher Gründe für eine Aufenthaltserlaubnis ausgesprochen.

In 70 Einzelfällen habe die Kommission gegen die Anerkennung entschieden, "da keine Härte erkannt wurde, keine Integrationsleistungen vorhanden waren oder eine andere gesetzliche Regelung vorrangig war", hieß es. Auch dies seien Höchstwerte im Vergleich zu allen Vorjahren. Das gehe aus dem Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. September 2014 bis 31. Dezember 2015 hervor.

"Die Härtefallkommission hat hervorragende Arbeit geleistet", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD): "Wie gut die positiven Entscheidungen beraten wurden, zeigt sich daran, dass ich den Ersuchen in den allermeisten Fällen folgen konnte." Besonders die von der Kommission formulierten Maßgaben seien eine gute Hilfestellung für die Betroffenen.

Die Härtefallkommission sorgt den Angaben zufolge dafür, dass ausreisepflichtige Menschen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland erhalten können. Von den 188 positiven Härtefallentscheidungen hätten 332 Personen profitieren können. Dabei habe es sich um 74 Männer, 50 Frauen, 32 Eheleute sowie um 44 Familien mit insgesamt 105 Kindern gehandelt. Sie seien nach geltendem Recht ausreisepflichtig gewesen.

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