Flüchtlingsrat: Stadt Hannover soll Asylsuchende flexibler unterbringen

Nachricht 30. Juli 2015

Hildesheim/Hannover (epd). Der Niedersächsische Flüchtlingsrat fordert von der Stadt Hannover mehr Flexibilität bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Ihre Einquartierung in Turnhallen oder wie nun geplant in ehemaligen Baumärkten dürfe nur eine kurzfristige Übergangslösung sein, sagte am Donnerstag Sebastian Rose vom Flüchtlingsrat.

Die Landeshauptstadt halte derzeit "völlig unverständlicherweise an einem Zwangsunterbringungskonzept fest, das den Geist des alten Asylbewerberleitungsgesetzes aus den 1990er Jahren atmet", kritisiert der Flüchtlingsrat. So würden alle Asylsuchenden über vier Jahre verpflichtet, ausschließlich in von der Kommune bereitgestellten Unterkünften zu leben, sofern ihr Asylverfahren bis dahin nicht positiv abgeschlossen sei. Hannover solle stattdessen allen Flüchtlingen das Recht einräumen, sich selbst eine Wohnung suchen zu dürfen.

Zwar biete die Verwaltung einigen Flüchtlingen die Möglichkeit, in von der Stadt gemietete Wohnungen umzuziehen, um nicht jahrelang in Wohnheimen bleiben zu müssen, räumte Rose ein. Die Stadt verfüge aber nicht über ausreichende Kapazitäten, um genügend Wohnungen anzumieten. "So werden Auszüge unmöglich und dringend benötigte Wohnheimplätze dauerhaft belegt."

Rose verwies auf das Beispiel Berlins, wo jeder Asylsuchende auf die Auszugsmöglichkeiten aus den Unterkünften hingewiesen und über die von den Sozialleistungsträgern maximal anerkannten Mietobergrenzen informiert werde. Dies verlange der Flüchtlingsrat auch von der Stadt Hannover. Wenn sie es ernst meine mit der Willkommenskultur, müsse sie ihren Teil dazu beitragen, dass Flüchtlingen möglichst frühzeitig ein eigenständiges Leben und Wohnen ermöglicht werde.

Grundsätzlich verfährt die Landeshauptstadt bei der Unterbringung von Asylsuchenden nach einem Dreisäulenmodell. Es sieht neben Gemeinschaftsunterkünften die Einquartierung in Wohnprojekten und eigenen Wohnungen vor. Aufgrund der stark steigenden Flüchtlingszahlen funktioniert dieses Modell aber nicht mehr. Nach Angaben der Stadtverwaltung sind derzeit knapp 2.900 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften untergebracht. Davon leben nach Angaben der Stadtverwaltung bereits rund 1.100 in Notunterkünften wie Turnhallen, dem ehemaligen Oststadtkrankenhaus oder dem ehemaligen Schulzentrum Ahlem.

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