Diakonie in Niedersachsen: Zuschüsse durch die Pflegeversicherung müssen dringend erhöht werden.

Nachricht 14. Mai 2015
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Hannover. Die Diakonie in Niedersachsen sieht sich auf dem Weg zu einen Tarifvertrag Soziales in Niedersachsen gestärkt. „Sowohl die Landesregierung wie auch die CDU unterstützen unser Ziel, einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflege in Niedersachsen zu vereinbaren“ so der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Dr. Christoph Künkel. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Diskussion darüber nun sehr offen und mit Nachdruck geführt wird.“

Für Künkel gehört es selbstverständlich dazu, dass auch über die Kosten, die mit der Einführung eines Tarifvertrags Soziales verbunden sind, transparent und ehrlich informiert wird. „Die Pflegeversicherung ist eine Teilleistung mit Festbeträgen, die immer schon eine Zuzahlung der Pflegebedürftigen bzw., falls diese dazu finanziell nicht in der Lage sind, der Kommunen vorsieht.“ Die Beiträge zur Pflegeversicherung seien seit 1996 von 1,7 auf 2,35 Prozent in 2015 angehoben worden. Im gleichen Zeitraum seien aber die Verbraucherpreise um ca. 26% gestiegen. Der Anteil, den die Pflegeversicherung zur Pflege dazu bezahlt, ist immer kleiner geworden.

„Die Folgen dieser unzureichenden Anpassung der Zuzahlungsbeträge durch die Pflegeversicherung sind kontinuierlich steigende Ausgaben für die Pflegebedürftigen oder ihre Angehörigen. Aber - und dies wird häufig vernachlässigt – liegen diese Ausgaben bei den Kommunen als Träger der Sozialhilfe.“ Es sei deshalb irreführend, wenn allein die Pflegekassen zu den Hauptverantwortlichen für die schwierige Situation in der Altenpflege gemacht werden.

Künkel begrüßt, wenn die Kosten realistisch betrachtet werden: „Selbstverständlich werden Leistungen durch steigende Personalkosten teurer. Dies betrifft nicht nur die Pflege. Der Unterschied ist nur der, dass ich mir meine Pflegebedürftigkeit nicht ausgesucht habe.“ Die Pflegebedürftigen hätten keine Wahl, sie benötigen fachlich gute und ausreichende Pflege und Betreuung. Künkel weiter: "Ein Tarifvertrag Soziales, der in Niedersachsen allgemeingültig wird, sichert für alle Menschen eine gute und ausreichende Pflege. Denn nur attraktive und angemessene Arbeitsbedingungen in der Pflege können auch das Problem des Fachkräftemangels lösen."

Dass Menschen allein durch den Eintritt der Pflegebedürftigkeit zu Sozialhilfeempfängern werden ist aus Sicht der Diakonie nicht hinnehmbar. Die Pflegeversicherung, die zu gleichen Anteilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen wird, könne sich nicht auf Kosten der Kommunen entlasten. Ohne eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse durch die Pflegeversicherung für die Pflege zu Hause und im Heim sei aber eine qualifizierte und ausreichende Pflege nicht zu finanzieren.

Vorstandssprecher Künkel fordert deshalb: „Wir erwarten auch von Seiten der Kommunen, nicht weiter auf Kostensenkung in der Pflege zu setzen, sondern gemeinsam mit der Landesregierung und den Leistungsanbietern die notwendigen gesetzlichen Regelungen in der Pflegeversicherung einzufordern.“

Die Diakonie in Niedersachsen ist mit etwa 16.000 Plätzen in Alten- und Pflegeheimen einer der größten Anbieter für Pflege in Niedersachsen.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Diakonischen Werks in Niedersachsen