Diakonie mahnt verantwortungsvollen Umgang mit Kirchenasyl an

Nachricht 07. Mai 2015

Hannover (epd). Der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Christoph Künkel, hat einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Kirchenasyl angemahnt. «Kirchenasyl ist die ultima ratio, die rechtswidrig bleibt», sagte Künkel am Donnerstag vor dem in Hannover tagenden Kirchenparlament. Die Gesetzgebung dürfe durch eine mögliche Ausreizung dieser Fälle nicht herausgefordert werden. Beim Kirchenasyl nehmen Kirchengemeinden abgelehnte Asylbewerber auf, denen nach ihrer Einschätzung im Falle einer Abschiebung Gefahr an Leib und Leben droht.

Die Fälle von Kirchenasyl seien angesichts der insgesamt sehr
hohen Flüchtlingszahlen in Deutschland eine Randerscheinung, sagte
Künkel. Angesichts dessen sollten die Kirchen sich auf die breite
Arbeit mit Flüchtlingen konzentrieren und das Thema Kirchenasyl
weiterhin im Stillen behandeln. Der Statistik zufolge gab es im
vergangenen Jahr bundesweit 430 Fälle von Kirchenasyl mit 788
Personen, davon 237 Kinder. Das Ziel ist, diese Fälle rechtlich neu
bewerten zu lassen.

Um das Kirchenasyl gab es in diesem Jahr einen erhitzten Streit
zwischen den Kirchen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière
(CDU). Der Minister warf den Kirchen vor, in vielen Fällen geltendes
Recht zu unterlaufen, indem Flüchtlinge so lange im Kirchenasyl
blieben, bis die Frist zu ihrer Überstellung in andere EU-Staaten
nach dem Übereinkommen von Dublin abgelaufen sei. Er drohte, durch
eine Gesetzesänderung diese Frist zu verlängern.

In einem Kompromiss einigten sich das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge und die Kirchen im März darauf, künftig schneller bei
Kirchenasyl-Fällen in Kontakt zu treten. Im Gegenzug will das
Bundesamt auf eine Fristverlängerung bei den sogenannten
Dublin-Fällen verzichten. Dabei erwartet es allerdings, dass die Zahl
dieser Fälle im Kirchenasyl zurückgeht.

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