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Rechnungsprüfung

Ordnungsgemäß, recht- und zweckmäßig

grundtext

Wer durch seine pflichtgemäßen Abgaben wie die Kirchensteuer oder freiwillige Gaben dazu beiträgt, dass die Kirche ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen kann, muss sich darauf verlassen können, dass die ihr anvertrauten Mittel ordnungsgemäß, recht- und zweckmäßig sowie sparsam und wirtschaftlich verwendet werden und dies auch entsprechend überprüft wird. Voraussetzung dafür ist eine wirksame Finanzkontrolle.

Die Landeskirche unterhält daher ein dem staatlichen und kommunalen Bereich vergleichbares Prüfungssystem. Nach dem landeskirchlichen Recht unterliegen die Landeskirche und ihre Körperschaften der Rechnungsprü- fung. Soweit die Landeskirche und ihre Körperschaften (z.B. die Kirchenkreise) ihrerseits Aufsichtsfunktionen gegenüber anderen Körperschaften (z.B. den Kirchengemeinden) wahrnehmen, sind sie zugleich für die Durchfüh- rung der Rechnungsprüfung gegenüber diesen Körperschaften verantwortlich.

Die Rechnungsprüfung hat generell die Aufgabe, die Jahresrechnungen, die Organisation, Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit kirchlichen Handelns, die Verwendung von Zuwendungen an Dritte, kirchliche Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen, kirchliche Baumaßnahmen, das Personalwesen und die Kassenführung zu prüfen. Ferner soll die Rechnungs- prüfung auch beratend tätig werden und Anregungen zur Förderung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geben. Die Rechnungsprüfung kann außerdem Verbesserungsvorschläge zum Haushalts-, Kassen-, Rechnungs- und Prüfungswesen sowie zur Organisation unterbreiten.

Im Jahre 1977 wurde das „Rechnungsprüfungsamt der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers“ (RPA) zunächst als zentrale, dem Landeskirchenamt unmittelbar angegliederte Dienststelle, errichtet. In der Folgezeit wurden sukzessiv Aussenstellen des RPA errichtet.

Das Rechnungsprüfungsamt ist in der Wahrnehmung seiner Aufgaben sachlich unabhängig. Weisungen, die diese Unabhängigkeit einschränken, dürfen ihm nicht erteilt werden.