„Wir glauben an Gott, aber wir prüfen Zahlen"

Nachricht Hannover, 25. November 2022

Landessynode verabschiedet Haushalt mit großer Mehrheit

Marie-Luise Brümmer, Vorsitzende des Finanzausschusses. Foto: Jens Schulze

Die Mitglieder der Landessynode haben am Freitag den am Vortag eingebrachten Haushaltsentwurf mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Vorsitzende des Finanzausschusses (FA), Marie-Luise Brümmer (Kirchenkreis Stolzenau-Loccum), begründete vor der Abstimmung, warum der Ausschuss nicht alle Änderungsanträge aufnehmen konnte: „Wir glauben an Gott, aber wir prüfen Zahlen und entscheiden geprüfte Zahlen.“

Unter den abgelehnten Anträgen war auch der der Synodalen Corinna Engelmann (Kirchenkreis Holzminden-Bodenwerder). Diese hatte am Donnerstag auf den Sperrvermerk im Teilhaushalt für das Kloster Amelungsborn aufmerksam gemacht und um dessen Aufhebung gebeten. Doch ein schlüssiges Konzept und ein Finanzierungsplan lägen nicht vor, entgegnete Brümmer am Freitag. „Um die Zukunftsfähigkeit Amelungsborns gut beschließen zu können, benötigen wir schon eine Aussage des Landeskirchenamtes, welche Aufgaben und welche Zielstellungen gesehen werden.“

Davon unbeschadet habe der Landessynodalausschuss (LSA) jedoch jederzeit die Möglichkeit, anteilig Mittel freizugeben, etwa für Heizungskosten. Engelmann hatte in ihrem Antrag darauf verwiesen, dass bereits bewilligte Fördersummen durch den Sperrvermerk nicht freigegeben würden. Aus damit verbauten Möglichkeit, Drittmittel einwerben zu können, ließe sich allein jedoch keine Dringlichkeit ableiten, heißt es in der FA-Begründung weiter.

Jedoch solle im kommenden Jahr ein Runder Tisch unter Einbeziehung des Ausschusses für Theologie und Kirche eingerichtet werden, hieß es am Freitag. Der Synodale Martin Steinke (Kirchenkreis Osnabrück) erinnerte überdies in der Aussprache daran, dass Regionalbischof Dr. Stephan Schaede (Sprengel Lüneburg) vorgeschlagen habe, die Klosterlandschaft gesamtkirchlich in den Blick zu nehmen.

Auch der Antrag des Synodalen Stephan Preuß (Kirchenkreis Melle-Georgsmarienhütte), die im Haushaltsplan vorgesehenen Kürzungen der Personalaufwendungen auszusetzen oder zu verschieben, fand keine Unterstützung. Die Sperrvermerke bleiben erhalten. Über die Aufhebung eines Vermerks der Landesposaunenwartstelle im Michaeliskloster könne erst in den Haushaltsplanungen 2025/2026 entschieden werden. Der bisherige Stelleninhaber gehe 2025 in den Ruhestand.

Die Ausschussmitglieder und Synodalen folgten jedoch dem Antrag des Synodalen Steffen Creydt (Kirchenkreis Göttingen), Kostenpositionen in Haushaltsplänen künftig nach dem Verursacherprinzip in den jeweiligen Kostenstellen abzubilden.

Statt eines am Donnerstag beantragten Unterausschusses solle nun ein Querschnittsausschuss „Finanzplanung“ eingerichtet werden. Der Synodale Martin Steinke (Kirchenkreis Osnabrück) begründete dies damit, dass entgegen der ursprünglichen Planung nun auch Personen außerhalb der Synode miteinbezogen werden sollten. Diesem Ausschuss sollen nun je zwei Mitglieder des LSA, des FA und des Planungsausschusses sowie zwei Personen aus dem Landeskirchenamt und ein Mitglied des Bischofsrates angehören. Der Querschnittsausschuss sei ausdrücklich kein konkurrierendes Gremium zum Zukunftsprozess und zu „Kirche 2030“, betonte Brümmer. Vielmehr müsse es dort eine enge Verzahnung geben.

Zum 1. Januar werden zahlreiche unselbständige landeskirchliche Einrichtungen, wie das Religionspädagogisches Institut Loccum, das Haus kirchlicher Dienst, das Evangelische Schulwerk, das Pastoralkolleg sowie die Akademie Loccum, die kirchliche Verwaltungsstelle und Tagungsstätte Loccum in den Haushalt der Landeskirchintegriert. Das Haushaltsvolumen steigt dadurch um 31 Millionen gegenüber dem Vorjahr.