Handlungsfähigkeit von Kirchenkreisen und Kirchengemeinde in Corona-Zeiten

Es sei ein historischer Akt gewesen, sagte Jörn Surborg (Hildesheim) über die Verordnung, die der Landessynodalausschuss (LSA) am 19. März 2020 beschlossen hat: Mit ihr sei die Handlungsfähugkeiten von Kirchengemeinden und Kirchenkreisen während der Corona-Pandemie sichergestellt worden.

Die Verordnung betreffe drei wichtige Aspekte: Die Geltung von Umlaufbeschlüssen, die ohne persönliche Anwesenheit von Gremienmitgliedern etwa per E-Mail getroffen werden können, sei wegen der veränderten Situation erweitert worden. Die Verfahren für anstehende Besetzungsverfahren von Pfarr- und Superintendenturstellen seien überarbeitet worden auch und auch die Handlungsfähigkeit der Kirchenkreise sei durch Anpassungen der geltenden Gesetzgebung ermöglicht worden.

Die Verordnung mit Gesetzeskraft habe sich bewährt, so Surborg, sei aber keine Dauerlösung, sondern zunächst bis zum 30. September 2020 befristet. Möglicherweise sei eine Verlängerung darüber hinaus nötig.

Die Landessynode bestätigte die Verordnung des Landessynodalausschusses mit großer Mehrheit.

Umlaufbeschlüsse gelten damit weiterhin  auch dann, wenn nur eine Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder zustimmt. Auch können Beschlüsse im Rahmen von Video- und Telefonkonferenzen gefasst werden.

Aufstellungsgottesdienste für Pfarrstellen- oder Superintendenturbesetzungen können damit weiterhin aufgezeichnet und ins Internet gestellt werden, wenn aufgrund von Verordnungen keine öffentlichen Gottesdienste stattfinden oder nur mit ener kleinen Zahl von Besucher*innen gefeiert werden können. Einwendungen zu entsprechenden Wahlen können in elektronischer Weise vorgenommen werden.

Die Wahl von Pastor*innen durch den Kirchenvorstand kann im Umlaufverfahren erfolgen und auf der Internetseite bekannt gemacht werden. Der Kirchenkreisvorstand kann auch Entscheidungen über den Haushaltsplan und den Stellenrahmenplan treffen, wenn der Vorstand der Kirchenkreissynode der Aufgabenübertragung zustimmt.

In der Aussprache sagte Dr. Fritz Hasselhorn (Grafschaft Diepholz), dass der zeitliche Rahmen bis zum 30. September möglicherweise nicht ausreichen werde und die Gültigkeit der Verordnung noch darüberhinaus verlängert werden müsse.

Christian Berndt (Winsen) dankte für die große Flexibilität, die ermöglicht habe, dass Kirche handlungsfähig blieb. Berndt berichtete von einem außergewöhnlichen Fall, bei dem ein Pfarstellenbewerber aus Schottland wegen der Corona-Verordnungen nicht habe anreisen können. So sei eine andere Form gefunden worden, um den Online-Gottesdienst aufzuzeichnen.

Oberlandeskirchenrat Dr. Rainer Mainusch stellte in Aussicht, dass das Landeskirchenamt Veränderungen an der Verordnung in den nächsten Monaten prüfen werde. 

Aktenstück 13 wurde ebenfalls durch Jörn Surborg, den Vorsitzenden des Landessynodalausschusses (LSA), eingebracht. Er erläuterte den etwas komplexen Zusammenhang: Die mit dem Aktenstück eingebrachte Verordnung mit Gesetzeskraft soll eine Verordnung mit Gesetzeskraft ändern, die zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der kirchlichen Körperschaften während der Coronakrise beschlossen worden war. Somit schreibe Aktenstück 13 das Aktenstück 12 im Praxisvollzug fort. Dabei seien Erfahrungen der Kirchenkreise Verden, Celle und Bramsche eingeflossen.

Die Landessynode hat diese Verordnung mit großer Mehrheit bestätigt.

Unter anderem wird mit der Formulierung "physische Kontakte zu anderen Menschen" eine begriffliche Anpassung an die aktuelle Terminologie des Landes Niedersachsen vorgenommen. Zuvor hatte es "soziale Kontakte in öffentlichen Bereichen" geheißen. Zugleich werden Fragestellungen aufgenommen, die sich seit Beginn der Krise in der Praxis der Kirchenkreise und Kirchengemeinden ergeben hat.

Ein weiteres Thema: Bei der Pfarrstellenbesetzung kann die Wahl durch den Kirchenvorstand durch vereinfachte Briefwahl durchgeführt werden. Und bei der Wahl von Superintenden*innen gilt: Aufstellungsgottesdienst oder -predigt können auf der Internetseite des Kirchenkreises bereitgestellt werden. Einwendungen sind zudem elektronisch möglich. Vereinfachte Briefwahl kann durch die Kirchenkreissynode durchgeführt werden.

Auch die Vorstellung kann in Wort und Bild der Kirchenkreissynode sowie dem Wahlausschuss zur Verfügung gestellt werden. Anschließend können Fragen in schriftlicher oder elektronischer Form innerhalb einer Woche an die Kandidaten übermittelt werden. Die Antworten sind in Wort und Bild aufzuzeichnen und der Kirchenkreissynode und dem Wahlausschuss zur Verfügung zu stellen.