Finanzierung von Kitas und Ev. Fachschulen Sozialpädagogik

Nachricht 29. November 2019

Die Finanzierung der Kindertagesstätten und Evangelischen Fachschulen für Sozialpädagogik hat für eine intensive Diskussion auf der Synode gesorgt. Der Vorsitzende des Diakonieausschusses, Dr. Jens Rannenberg, stellte zunächst die Ergebnisse der Beratungen vor.  Kitas können nun eine Förderung von 2.000 Euro pro Jahr zur Stärkung des evangelischen Profils beantragen. Bisher lägen zwölf Anträge dazu vor - davon wurde einer abgelehnt, die anderen befinden sich in der Abstimmung. Die sechs geförderten Fachschulen werden mit insgesamt rund 880.000 Euro pro Jahr gefördert, wobei sich die Anzahl der Klassen mittlerweile auf 92 erhöht hat.

Würde auch die bisher nicht geförderte Fachschule Wolfsburg gefördert, würde dies zu Kosten von 58.700 Euro pro Jahr führen. Rannenberg nannte eine schrittweise Umstellung der Finanzierung sinnvoll, dies sei auch die Überzeugung der Diakonie-, Bildungs- und Finanzausschüsse sowie des Landeskirchenamtes. Es soll eine Förderung entsprechend der jeweiligen Klassenstärken geben. Dies hätte jedoch zur Folge, dass dem Standort Rotenburg 100.000 Euro fehlen würden, was den Standort gefährden würde. Daher wäre zumindest eine übergangsweise Regelung zum Erhalt des Standorts nötig.

Für die Jahre 2021 und 2022 schlagen die Ausschüsse vor, das Budget in Höhe von rund 930.000 Euro der Abteilung 5 (Diakonie) und 20.000 Euro aus der Abteilung 4 (Bildung) zusammenzulegen und auf 1,1 Millionen Euro zu erhöhen. So würde der Standort Rotenburg geschützt, und alle bestehenden Schulstandorte blieben erhalten. 90 Prozent der Summe sollen als Klassenbeiträge, zehn Prozent für zusätzliche schulbezogene religionspädagogische Angebote zugewiesen werden.

In der folgenden Aussprache entspann sich eine Diskussion um den Antrag, dass sich die nächste Synode noch einmal grundsätzlich mit einer Umstellung der Kita-Finanzierung beschäftigen sollte. Jürgen Haake argumentierte, dass sich der Ausschuss eingehend mit dieser Frage beschäftigt, dann aber dagegen entschieden habe. Er stellte den Antrag, das Landeskirchenamt möge prüfen, unter welchen Bedingungen neue Trägerschaften entstehen könnten. Jens Rannenberg ergänzte, dass sich diese Forderung im Ausschuss nicht hatte durchsetzen können, das sei zu akzeptieren. 

Carsten Wydora sagte, man sei als "Tiger abgesprungen und als Bettvorleger geendet". Das Ziel des grundsätzlichen Umbaus sei nicht erreicht worden. Er stellte den Antrag, die nächste Synode solle sich mit einer Neuordnung der Finanzierung befassen. Steffen Creydt und Dieter Sogorski befürworteten dies. 

Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der Diakonie, verwies auf den Personalmangel, der auch in den Kitas herrsche. Es sei sehr schwierig, evangelische, katholische und freireligiöse Mitarbeiter zu finden. "Wir müssen die Diskussion führen, was 'evangelisch profilierte Kita' bedeutet", sagte Lenke unter Beifall.

Alle gestellten Anträge wurden schließlich mehrheitlich angenommen. Somit wird das Landeskirchenamt prüfen, unter welchen Bedingungen neue Trägerschaften entstehen können. Der Bericht des Ausschusses wird von der Synode zur Kenntnis genommen und das Aktenstück an die zuständigen Fachausschüsse weitergeleitet.