kopf_praesidium_frontal

 Bild: Jens Schulze

Doppischer Haushaltsplan 2015/16

Bericht 25. November 2014

Günstiges Wirtschaftsklima sorgt für gute Kirchensteuererträge

laechelnde_zuhoerer

„Die stabilen Kirchensteuererträge der vergangenen Monate haben die finanzielle Lage unserer Landeskirche weiter entspannt. Vor allem die gute Konjunktur im ersten Halbjahr und die hohe Beschäftigung in Deutschland haben das Einkommensteueraufkommen des Staates gestärkt“, begann der Vizepräsident des Landeskirchenamtes Dr. Rolf Krämer seine Rede zum Haushaltsplan äußert positiv. Die gute Haushaltslage gründe sich nicht nur auf Mehreinnahmen, sondern auch auf der nicht einfachen aber konsequenten Haushaltskonsolidierung der letzten Jahre.

Die Kirchengemeinden und Kirchenkreise haben seit 2010 rund 48 Millionen Euro zusätzlich erhalten, so dass sie die Einsparvorgaben bis 2016 fast vollständig ausgleichen können. Die übergemeindlichen Einrichtungen haben davon bisher nicht profitiert und mussten erhebliche Einsparungen vornehmen. Im neuen Haushalt 2015/2016 sollen daher vor allem diese Einrichtungen berücksichtigt werden.

Der doppelte Haushalt schließt mit einem positiven Ergebnis von 31,4 Millionen Euro (2015) bzw. 34,5 Millionen Euro (2016). Die Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren eine gute Beschäftigungssituation in Deutschland. Für die unmittelbar von der Lohnsteuer abhängige Kirchensteuer bedeute dies eine gute Prognose auch für die Kirchensteuereinnahmen. Steueränderungen, von denen die Kirchensteuer direkt betroffen wäre, sind nicht in Sicht. Lediglich die Finanzkraft gehe um 1% zurück, da die Preissteigerungen nicht durch wachsende Kirchensteuer aufgefangen werden kann. 

Staatsleistungen sind sinnvoll eingesetzt

Die Staatsleistungen aus dem Loccumer Vertrag betragen 23,2 Millionen Euro (2015), bzw. 23,7 Millionen Euro (2016) fließen in die Finanzierung des Pfarrerdienstes und des Landeskirchenamtes. Dagegen stehen Leistungen der kirchlichen Arbeit von rund 47 Millionen Euro, die direkt Staat und Gesellschaft in den Arbeitsfeldern Schulen, Kindertagesstätten, Entwicklungsdienst, Denkmalpflege, Strafffälligenhilfe, Ausländer- und Jugendhilfe zu Gute kommen.

Schwerpunkte setzen

Schwerpunkte setzt der Haushalt
- bei der Nachwuchsförderung des Pfarrdienstes und in der Kirchenmusik.
- im 500jährigen Reformationsjubiläum
- in der Kindertagesstättenarbeit
- für die Hospizkultur und Palliativkompetenz
- im Arbeitsfeld Evangelische Schule, hier besteht die Option zwei weitere Einrichtungen zu übernehmen
- im Kommunikationskonzept der Landeskirche
- im Programm „attraktives Pfarrhaus“ inkl. energetischer Maßnahmen
- in der Bonifizierung der Fundraisingaktivitäten in Kirchenkreisen und -gemeinden
- im kirchlichen Entwicklungsdienst 

Flüchtlinge und Migranten in Deutschland

Kriege, Verfolgungen und Wirtschaftskrisen haben die Zahl der Flüchtlinge und Migranten sowohl in der Bundesrepublik als auch in Niedersachsen erheblich ansteigen lassen. Mit 300.000 Euro p.a. wird die Flüchtlings- und Migrationsberatung, die Arbeit der Inneren Mission Friedland und die Hilfen für Migranten, die sich ohne gültige Papiere in Deutschland aufhalten und sich in prekären Lebenslagen befinden, unterstützt. Weitere 300.000,00 Euro p.a. sind für die kirchengemeindliche Flüchtlingsarbeit vorgesehen  

Haushaltsspielräume bis 2017 nutzen

Krämer mahnte an, sich nicht in guten Jahren auszuruhen. Für die nächsten sechs Jahre könne man mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnen. Bereits ab 2021 trübt sich die Haushaltslage ein, wenn man die Konsolidierung weiterhin aussetzt. Das Haushaltsdefizit würden 2024 rund 33 Millionen Euro betragen. Dies gelte es zu verhindern.

„Wir sind deshalb gut beraten, in unsere Überlegungen auch ein Worst-Case-Szenario mit einem Kirchensteuereinbruch von 5 % im Jahr 2020 einzubeziehen“, riet Krämer der Synode. „Wir legen etwas von den heutigen Überschüssen für (mögliche) morgige Defizite zurück.“

Die Risikorücklage sichere die ausgeglichenen Haushalt für einen sechsjährigen Planungszeitraum. Die Haushaltsparameter seien sehr vorsichtig geschätzt.

„Ein hektisches, von Haushaltsdefiziten gejagtes, kurzatmiges Handeln war bisher nicht unsere Sache und wird es auch in Zukunft nicht sein“, schloss Krämer die Einbringung des Haushaltes.

Krämer dankte allen Kirchensteuerzahlern und Spendern für die Unterstützung der kirchlichen Arbeit.