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Bild: Jens Schulze

Neuordnung und Gewichtung der Synodenwahl. Zwischenbericht.

Bericht 25. November 2010

Sind Synodale Lobbyisten ihres Kirchenkreises?

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Dr. Fritz Hasselhorn (Sulingen), Vorsitzender des Ausschusses für Schwerpunkte und Planung kirchlicher Arbeit. 

Dr. Fritz Hasselhorn aus Sulingen gab einen Zwischenbericht und brachte ein Aktenstück mit einen „Strauß von Vorschlägen“ zur Neuordnung der Synodenwahl ein.

Der Grundansatz der Vorschläge des Schwerpunkt- und des Rechtsausschusses ist, dass die Landessynode die Kirchenmitglieder und die Kirchengemeinden repräsentiere. Daher schlagen die Ausschüsse vor, die Stimmen der Wahlleute (also Pastoren, Kirchenvorsteher und Kirchenkreistagsmitglieder) nach Anzahl der Kirchenmitglieder in ihrem Wahlbezirk zu gewichten. So würden mitgliederstarke Kirchenkreise besser gestellt. Außerdem wird vorgeschlagen, die Stimmen kumulieren zu können, damit kleinere Kirchenkreise in einem Wahlbezirk die Chance haben, zumindest einen oder zwei Kandidaten „durchzubringen“. Außerdem soll das Wahlergebnis genauer – nämlich nach Kirchenkreisen – dokumentiert werden.

Es schloss sich eine muntere Debatte an:
Der Vorsitzende des Landessynodalausschusses, Jörg Surborg (Wolfsburg), lobte die Arbeit der Ausschüsse, weil sie „viele notwendige Aspekte aufnimmt“.
Die Gewichtung der Stimmen sei aber schwer verständlich, da einige Stimmen dann mehr zählen. Man könne es nicht allen Recht machen. Letztendlich seien „die Synodalen nicht nur Vertreter ihrer Kirchenkreise, sondern der ganzen Landeskirche.“
Auch Pastor Michael Gierow aus Zernien schloss sich den Bedenken gegen die Gewichtung an. Dies könne dazu führen, dass auch in anderen Bereichen Gewichtung eingeführt werden könnte. „Dann haben wir diese Diskussion querbeet in allen Bereichen der Abstimmungskultur“. Auch sei fraglich, ob dies mit der Verfassung vereinbar sei. „Das degradiert uns zu Lobbyisten unserer Kirchenkreise.“, so Gierow. Ihm pflichtete Diakonin Theda Kruse aus Gartow bei.

Superintendent Philipp Meyer aus Hameln dagegen plädierte dafür, dass der Vorschlag mit der Gewichtung eingehend geprüft werden sollte. „Mehr Gerechtigkeit sollten wir schon versuchen zu erreichen“. Auch bei EU-Wahlen werden Stimmen gewichtet. Er erhoffe sich eine größere Zufriedenheit mit der Arbeit des Parlamentes.

Sein Superintendenten-Kollege Ulrich Wöhler aus Holzminden meinte, die „Vielfalt der Landeskirche muss abgebildet werden“. Es gehe nicht um Lobbyismus. Auch die Chemikerin Dr. Karin Köhler (Diekholzen) sprach sich für die Gewichtung aus.

Die Synode beschloss, eine Neufassung der Wahlordnung unter dem Gesichtspunkt der Gewichtung und Repräsentanz prüfen zu lassen.

Superintendent Michael Thiel aus Gifhorn plädierte dafür, zu Kirchenkreistagen alle Mitglieder der Landessynode des Wahlbezirkes als Gäste einzuladen. Die Synode beschloss, eine Änderung der KKT-Ordnung zu prüfen.