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Bild: Jens Schulze

Nachtragshaushaltsplan 2006 verabschiedet

Bericht 23. November 2005

Die Landessynode hat den Nachtragshaushalt für 2006 einstimmig beschlossen. Nach zwei Lesungen, die ohne weitere Diskussion abgehalten wurden, nahmen die Synodalen den mit jetzt 500,5 Millionen Euro bezifferten Haushalt ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen an.
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Der Nachtragshaushaltsplan 2006 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 500,5 Millionen Euro. Rolf Krämer, Finanzdezernent des Landeskirchenamtes, begründete den Nachtragshaushaltsplan bei seiner Einbringung am Mittwoch unter anderem mit einem weiteren Rückgang der Einnahmen aus der Landeskirchensteuer, nämlich um fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Verantwortlich dafür seien vor allem die anhaltende Konjunkturschwäche, die hohe Arbeitslosigkeit, die Verlagerung von Arbeitsplätzen und die Steuerreformen der letzten Jahre. Mit Kirchensteuereinnahmen von rund 354 Millionen Euro bewegten sich die Zahlen derzeit auf dem Niveau von 1988.

Dem Nachtragshaushaltsplan 2006 zufolge werden die Mittel für Baupflege an Sakralgebäuden um 3,8 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro reduziert. Andererseits sollen etwa die vorgesehenen Mittel für den Innovationsfonds (400.000 Euro), für die Förderung der Kinder-, Jugend- und Schülerarbeit (120.000 Euro) oder besondere diakonische Projekte (80.000 Euro) unter bestimmten Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden.

Einzelheiten zum Nachtragshaushaltsplan 2006 sowie zur mittelfristigen Finanzplanung 2006 bis 2010: