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Bild: Jens Schulze

Nachtragshaushalt 2009 notwendig Defizitsteigerung liegt bei 900 Prozent

Bericht 24. November 2009
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Vizepräsident und Finanzdezernent Dr. Rolf Krämer.

Angesichts der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise geht der für
2009 geplante Haushalt der Landeskirche nicht mehr auf. Statt eines geplanten Defizits von neun Millionen Euro „realisieren wir ein desaströses Rekord-Defizit von 90,6 Millionen Euro“.

Dies sagte Vizepräsident und Finanzdezernent Dr. Rolf Krämer in seiner Haushaltsrede zum Nachtragshaushalt 2009 am Mittwochvormittag vor dem Plenum der Landessynode: „Alle Planungen von damals sind Makulatur“.
Dabei fehlten auf der Einnahmenseite 56,8 Millionen Euro und auf der Ausgabenseite seien 24,8 Millionen Euro hinzugekommen.

Zwar sei im Jahr 2010 wieder mit einem leichten Plus zu rechnen, ein ausgeglichener Haushalt sei allerdings nicht vor 2018 zu erwarten. Sollte eine große Steuerreform kommen, würden allerdings auf Dauer rund 70 Millionen Euro Kirchensteuereinnahmen pro Jahr wegbrechen, so Krämer.

Das Negativergebnis sei nicht auf strukturelle Probleme zurückzuführen, sondern auf eine bereits eingeplante einmalige Zahlung in Höhe von knapp
78 Millionen Euro an die Norddeutsche Kirchliche Versorgungskasse (NKVK), führte der Finanzdezernent aus. Zudem seien Clearing-Gelder von circa 24 Millionen Euro innerhalb der EKD zu zahlen und ein Vorgriff auf das Jahr 2010 in Höhe von 30 Millionen nicht durchzuführen. Weiterhin schlügen erhöhte Ausgaben im Bereich des Evangelischen Schulwerks, für den Tag des Ehrenamts 2010 und für das Kloster Frenswegen zu Buche.

Auf der anderen Seite fehlten Einnahmen aus Kirchensteuern in Höhe von
23,6 Millionen Euro.

Im Vergleich zum Jahr 1992 sei damit real ein Verlust von knapp 50 Prozent der Kirchensteuerkraft zu verzeichnen.

Um einen zukünftigen Haushalt der Landeskirchen steuern zu können, sei es laut Krämer notwendig, bis 2020 ein Drittel der kirchlichen Stellen abzubauen. Ausgenommen davon seien die Pfarrstellen, die maximal um zehn Prozent eingespart werden sollen.

Der Entwurf zum Nachtragshaushalt wurde an den Finanzausschuss überwiesen.