Fortentwicklung Konföderation

Bericht 26. November 2012

Bericht des Kirchensenats zur Fortentwicklung der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen

Mit Spannung erwartet wurde der Bericht des Geistlichen Vizepräsidenten Arend de Vries zur Fortentwicklung der Konföderation der evangelischen Kirchen in Niedersachsen. Immerhin hatte die Sommersynode 2012 schon darüber debattiert und den Auftrag erteilt, in einer Arbeitsgruppe aus allen Landeskirchen zu eruieren, wie eine Vertiefung der Beziehung aussehen könnte. In der Arbeitsgruppe waren von Seiten Hannovers Jürgen Schneider und Arend de Vries dabei.

Die gute Zusammenarbeit in bisherigen Arbeitsfeldern auszubauen, eine weiterhin gemeinsame Vertretung gegenüber dem Land Niedersachsen zu gewährleisten als auch die inhaltliche Gestaltung der Konföderation voranzutreiben - darin waren sich fast alle einig, doch wie sollte das geschehen? Und wie könnte die Alternative eines Zerfalls der Konföderation so gestaltet werden, dass die weiterhin gültigen Aufgaben geleistet werden, auch diese Frage stellte sich.

Manches - so de Vries vor der Synode - könne auf der Ebene der VELKD bzw. der EKD geregelt werden (Beispiel: Urheberrecht). Anderes müsse im konföderalen Einvernehmen geregelt werden (Beispiele: Pfarrbesoldungsrecht, Kirchensteuerrecht, Gefängnisseelsorge). Für manches müssten neue Rechtsformen gesucht werden (Beispiele: Evangelische Erwachsenenbildung, Evangelische Publizistik).

Die Oldenburgische Landeskirche hatte bereits über eine gemeinsame Geschäftsstelle in Hannover nachgedacht und ein Positionspapier vorgelegt über ein Beauftragtenmodell. Die Landeskirche Hannovers arbeite noch an einer eigenen Stellungnahme, so de Vries. Nötig sei aber, dass eine solche Geschäftsstelle unabhängig genug agieren könne und synergetische Effekte erhalten bleiben müssten.

„Vorschläge zur Vertiefung und Weiterentwicklung der Konföderation können aber nur vom Rat der Konföderation kommen“, so zog de Vries sein Fazit. Eine Kündigung des Konföderationsvertrages sei möglich. Ein Rechtsgutachten habe ergeben, dass die Rechtsverhältnisse überführt werden könnten. Für die gemeinsame Repräsentanz gegenüber der Landesregierung und die gemeinsame Erfüllung des Loccumer Vertrages müsste eine geeignete Form gefunden werden.

De Vries sagte, die Braunschweigische Landeskirche habe beschlossen, aus der Finanzierung der EZ auszusteigen. „Dies habe ich nur aus der Zeitung erfahren“, so de Vries.

LSA-Vorsitzender Jörn Surborg nannte in der folgenden Aussprache diesen Bericht „ernüchternd“: „Mir gehen langsam die Ideen dafür aus, wie eine Zusammenarbeit der niedersächsischen Landeskirchen vertieft werden kann."

Die Landessynode beschloss: "Unbeschadet der festen Absicht, die Zusammenarbeit der evangelischen Kirchen in Niedersachsen zu fördern und auszubauen, bekräftigt die Landessynode ihren Beschluss vom 13. Juni 2012, durch den der Kirchensenat gebeten wurde, zur XII. Tagung der Landessynode einen Beschlussentwurf zur Kündigung des Konföderationsvertrages vorzulegen."