2. Tagung der 48. Synode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg beendet

Nachricht 22. November 2014

Haushalt der oldenburgischen Kirche beschlossen

Die 48. Synode der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg hat auf ihrer zweiten Tagung in Rastede das Haushaltsgesetz der oldenburgischen Kirche für das Haushaltsjahr 2015 verabschiedet. Das Volumen des neuen Etats umfasst rund 84,3 Millionen Euro. Dank stabiler Kirchensteuereinnahmen, die mit knapp 59 Millionen Euro eingeplant werden, rechnet die oldenburgische Kirche mit Einnahmen in Höhe von 77,2 Millionen Euro sowie mit zusätzlich rund 2,6 Millionen Euro aus Zinserträgen. Um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, ist eine Rücklagenentnahme von knapp 4,6 Millionen Euro vorgesehen.

Die Umstellung auf die doppische Haushaltssystematik sei ein Wendepunkt und „ein Kraftakt“ für Verwaltung und Synodale, sagte die Vorsitzende des Finanz- und Personalausschusses Friederike Meyer.

Die Mehrausgaben im kommenden Jahr sind bedingt durch weitere Planstellen in der Verwaltung, die Tariferhöhungen für Angestellte und einen erhöhten Finanzausgleich innerhalb der Evangelischen Kirche in Deutschland. Durch ein verändertes Zuweisungsverfahren der Kirchensteuern, das sich zukünftig an der Einkommensstärke der Regionen orientiert, muss für die oldenburgische Kirche mit drei Millionen Euro weniger an Kirchensteuern gerechnet werden. Gleichzeitig werden durch die Niedrigzinsphase geringere Zinseinnahmen veranschlagt.

Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss die Synode die Abnahme der Jahresrechnung 2013 und die Entlastung des Oberkirchenrates hinsichtlich der Haushaltsführung für das Rechnungsjahr 2013.

Im Blick auf die festgestellten Mängel in der Verwaltung der oldenburgischen Kirche dankte die Synode einstimmig dem Gemeinsamen Kirchenausschuss für seine verantwortlichen und lösungsorientierten Beratungen und Entscheidungen zu den Konsequenzen des Sonderprüfberichtes aus dem Oberrechnungsamt der EKD (ORA). Die Sonderprüfung durch das ORA hatte „Mängel im Verwaltungshandeln“ sowohl in einer regionalen als auch in der zentralen kirchlichen Dienststelle festgestellt. Oberkirchenrat Wolfram Friedrichs hatte infolge des Berichtes die „politische Verantwortung“ übernommen und war Mitte Oktober von seinem Amt zurückgetreten.

Die Synode unterstützte den GKA und befürwortete die weitere konsequente Auswertung und Aufarbeitung der komplexen Handlungsempfehlungen des ORA-Berichtes sowie die Stärkung und Beteiligung der Mitarbeitenden in der Verwaltung, die Klärung der Einsetzung eines Interims-Managements und die Inanspruchnahme von verbindlicher synodaler Beteiligung bei der Entscheidung und eventuellen Durchführung des Projektes.
„Großen Dank und Respekt“ äußerte Bischof Jan Janssen für die Arbeit der Synode. Die Art, wie sie mit dem umfassenden und komplexen doppischen Haushalt umgegangen sei, habe er als sehr beeindruckend erlebt. Die Synode sei eine Mischung von Gesamtvertretung aus der Region und genauer Kenntnis von Vorort. Dieses habe sich in den Diskussionsbeiträgen entfaltet.
Zur Nachfolge von Oberkirchenrat Wolfram Friedrichs erklärte Synodenpräsidentin Sabine Blütchen, dass es nun Aufgabe des Wahlvorbereitungsausschusses sei, über die Art und Weise des Prozesses zu beschließen. Zugleich gebe es einen Prüfauftrag an den Rechts- und Verfassungsausschuss, die Zeitdauer dieser Stelle zu bedenken.

Im Blick auf die Diskussionen zu den Verwaltungsmängeln erklärte Blütchen, dass sie einen sehr verantwortungsbewussten Umgang der Synode mit dieser Problematik erlebt habe. „Es gab Ärger über die Defizite, aber es war der Synode auch deutlich, dass die Mitarbeitenden Unterstützung brauchen, eine gute Kommunikation in der Aufarbeitung und zugleich ein stringentes Umsetzen.“

Strategieskizze zur Haushaltsstabilisierung

Um längerfristig den Haushalt zu stabilisieren, stellte Bischof Jan Janssen auf der Synodentagung eine „Strategieskizze zur Haushaltsstabilisierung“ vor, um die Handlungsfähigkeit der oldenburgischen Kirche in ihrer Eigenständigkeit zu erhalten. Dabei dürfe es sich nicht um eine reine Verwaltungsangelegenheit handeln, betont Janssen. Eine Haushaltskonsolidierung könne nicht ohne eine theologische Begründung und die Beteiligung der Gemeinden vollzogen werden. Als ein Instrument wurden die Budgetierung von Handlungsfeldern und die damit notwendige Definition von Zuständigkeiten vorgeschlagen.

Eine Kontroll- und Steuerungsgruppe soll diesen Schritt vorbereiten. Angesichts des anstehenden Aufgabenvolumens und der Vakanz im Dezernat Recht und Finanzen soll die weitere Ausarbeitung und Beratung jedoch auf der Herbstsynode 2015 erfolgen – unter Einschluss eines Zwischenberichtes im Mai 2015. Ein Konzept soll dann für den Haushalt 2017 erarbeitet werden. Die Synode nahm die „Strategieskizze“ zustimmend zur Kenntnis.
Die Synode beschloss mit 28 Ja- und 26-Nein Stimmen für eine Phase – zunächst bis zum Jahre 2017 – nicht in neue Projekte zu investieren, die über die bisherig begonnen hinausgehen, bis ein Gesamtkonzept zur Haushaltskonsolidierung vorliegt.

Geändert wurde das „Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die Zuweisung von Anteilen aus dem Landeskirchensteueraufkommen an die Kirchengemeinden“ in dem Sinne, dass der Kirchensteuerbeirat nun als ein Teilorgan der Synode beschrieben und seine Aufgaben in diesem Gesetz ausdrücklich aufgeführt werden.

Eine Änderung im Kirchenmusikgesetz regelt jetzt die Fachaufsicht über die Posaunenarbeit durch die Landesposaunenwartin bzw. den Landesposaunenwart „nach Maßgabe der Richtlinien und des Arbeitsplanes des Landesposaunenrates.“

Im Blick auf die Neuordnung der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen wurde das entsprechende Kirchengesetz ebenfalls von der Synode beschlossen.

Weitere Entscheidungen betreffen die dauerhafte Einrichtung einer Fundraisingstelle sowie die Fortführung des Projektes „Zukunft Einkaufen“. Darüber hinaus fasste die Synode den Beschluss, der Kirchengemeinde Wangerooge ein Restdarlehen in Höhe von 81.500 Euro zu erlassen.

Die rund 60 Synodalen sowie Gäste und Mitarbeitende der oldenburgischen Kirche tagen vom 20. bis 22. November im Ev. Bildungshaus Rastede.

Die 3. Tagung der 48. Synode findet vom 28. bis 30. Mai 2015 im Evangelischen Bildungshaus Rastede statt.

Dirk-Michael Grötzsch
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg