Evangelische Aussiedlerseelsorge warnt vor Stimmungsmache

Nachricht 26. August 2013

Hannover (epd). Die evangelische Aussiedlerseelsorge warnt vor unrealistischen Prognosen über den Zuzug von Spätaussiedlern nach Deutschland. Wer von einer sechsstelligen Zahl von Antragstellern rede, mache Stimmung, kritisieren der Beauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) für Fragen der Spätaussiedler, Helge Klassohn, und der Vorsitzende der Konferenz für Aussiedlerseelsorge in der EKD, Matthes Mustroph, in einer am Montag in Hannover verbreiteten Stellungnahme. Sie beziehen sich darin auf internes Schreiben des Bundesverwaltungsamtes, in dem es um die Auswirkungen der jüngsten Änderung des Vertriebenengesetzes geht.

Der Gesetzgeber habe für Spätaussiedler und Familienangehörige vor Jahren eine jährliche Obergrenze von 100.000 festgeschrieben, heißt es in der kirchlichen Stellungnahme. Diese Zahl sei in den zurückliegenden Jahren nie erreicht worden. Zuletzt seien zwischen 2.000 und 5.000 Aussiedler aufgenommen worden.

Bundestag und Bundesrat hatten vor der Sommerpause ein Gesetz gebilligt, das Härtefallregelungen für Angehörige von deutschstämmigen Spätaussiedlern vorsieht, die nicht in der Lage sind, deutsche Sprachkenntnisse zu erwerben. Zur Einreise nach Deutschland müssen diese in der Regel nachgewiesen werden. Nach dem von Niedersachsen initiierten Gesetz kann vom Nachweis von Sprachkenntnissen abgesehen werden, wenn ein Einreiseantragsteller durch Krankheit oder Behinderung am Erlernen der Sprache gehindert ist.

In der evangelischen Kirche stießen die Einreiseerleichterungen für Familien von Spätaussiedlern auf Zustimmung. Damit werde der veränderten Situation beim Nationalitätseintrag in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion Rechnung getragen und der Nachzug im Rahmen der Familienzusammenführung für Spätaussiedler erleichtert. Zahlreiche russlanddeutsche Familien, die durch ein kompliziertes Aufnahmeverfahren auseinandergerissen seien, könnten hoffen, in der Bundesrepublik wieder zusammenzufinden. Die Familienzusammenführung erleichtere die Pflege von Angehörigen, was wiederum die Sozialkassen entlaste.

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