Kirche hofft auf mehr Humanität in Härtefallkommission

Nachricht 21. Januar 2013

Hannover/Hameln (epd). Der evangelische Superintendent Philipp Meyer erwartet unter der künftigen niedersächsischen Landesregierung bessere Chancen für Flüchtlinge, ein Bleiberecht durch die Härtefallkommission zu erhalten. Er hoffe auf "menschlichere Entscheidungen", sagte der Hamelner Pastor im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Meyer ist für die evangelischen Kirchen in Niedersachsen Mitglied der Härtefallkommission.

Die Arbeit in der Kommission habe bisher darunter gelitten, dass sich zwei Gruppierungen mit unterschiedlichen Zielsetzungen gegenüberstanden, sagte Meyer: "Einige hatten eher die Probleme der Flüchtlinge im Blick, andere eher die finanziellen Belastungen, die der deutschen Bevölkerung aus der Anerkennung eines Härtefalls entstehen können." Beide Aspekte seien wichtig bei der Abwägung eines Falles.

Die Besetzung des Gremiums habe oft zu einer "Taktiererei" geführt, berichtete Meyer, der bislang mehr als 180 Anfragen von Flüchtlingen bearbeitet hat. Dabei seien die menschlichen Schicksale zuweilen aus dem Blick geraten. Er habe deshalb in den vergangenen Jahren mehrfach über einen Rücktritt aus der Kommission nachgedacht, sagte der Theologe.

Der bisher zweite Vertreter der evangelischen Kirchen in der Kommission, der Jurist Johann Weusmann aus Leer, hatte vor Monaten sein Amt niedergelegt, weil er humanitäre Kriterien nicht ausreichend gewahrt sah.

In Zukunft hofft Meyer, dass die Kommission nicht dem "Lager-Proporz der Politik folgt, sondern Mitglieder nach ihrer fachlichen Kompetenz ausgewählt werden". Ähnlich wie in anderen Bundesländern sollten nach seiner Ansicht künftig mehr Fachleute wie etwa Ärzte in die Kommission geholt werden. Medizinische Fragen spielten oft eine wichtige Rolle.

Die Entscheidung in der Kommission könne jedoch nicht immer für ein Bleiberecht fallen, sagte der Pastor. Jeder Einzelfall müsse sorgfältig abgewogen werden, und die Härte des Einzelschicksals müsse erkennbar sein. "Wir müssen Menschen auch vor kommerzialisierter Schlepperei schützen."

epd-Gespräch: Charlotte Morgenthal und Martina Schwager

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