Polizei ermittelt mutmaßlichen Verfasser der Droh-Mails
Hannover/Braunschweig (epd). Nach den ausländerfeindlichen Drohungen gegen die türkischstämmige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) haben die evangelischen Bischöfe Ralf Meister und Friedrich Weber ihre Solidarität mit der Ministerin gezeigt. Unterdessen hat der Staatsschutz den mutmaßlichen Verfasser der anonymen Drohmail an Özkan ermittelt. Es handele sich um einen 28-Jährigen aus Hannover, der der rechten Szene angehört, teilte die Polizei am Dienstag mit.
"Die Mordserie der rechtsextremistischen Zwickauer Terrorzelle hat deutlich gemacht, dass wir ein breites Bündnis in Gesellschaft und Politik gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus brauchen", sagte der braunschweigische Landesbischof Weber dem epd. In einem solchen Bündnis stünden die Kirchen an der Seite derer, die sich für ein friedliches Miteinander der Menschen engagierten. Weber ist amtierender Ratsvorsitzender der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen.
Der hannoversche Landesbischof Ralf Meister sprach von einem Angriff auf die demokratische Gesellschaft, den er aufs Schärfste verurteile. "Ich bin entsetzt, wie dreist rechtsradikale Kräfte in aller Öffentlichkeit Menschen bedrohen", sagte Meister. "Wir appellieren an alle gesellschaftlichen Kräfte, sich für ein Klima der Menschlichkeit einzusetzen, das Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ausschließt."
Die Ermittler von Staatsschutz und Staatsanwaltschaft Hannover durchsuchten den Polizeiangaben zufolge am Dienstag die Wohnung und das Auto des verdächtigen 28-Jährigen. Sie stellten unter anderem Computer sicher. Sie gehen davon aus, dass es sich bei dem Mann um eine Führungsperson der rechtsmotivierten Gruppe "Besseres Hannover" handelt. Gegen den Mann, der bereits vorher polizeilich aufgefallen ist, werde jetzt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
In der Mail an die private Adresse der Ministerin hatten die Absender angekündigt, zur "Durchsetzung unserer politischen Ziele und zur Bewahrung unserer Kultur eine neue Waffe" einsetzen zu wollen. An die Mail war ein Video angehängt, in dem ein "Abschie-Bär" vor einem türkischen Imbiss unter anderem den Hitlergruß zeigt.
Copyright: epd-Landesdienst Niedersachsen-Bremen