Arbeitgeber fordern Vertraulichkeit ein / Vorzeitige Beendigung der ADK-Sitzung am 27. Januar 2011

Nachricht 28. Januar 2011

Die Sitzung der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission (ADK) am Donnerstag, den 27. Januar, wurde von den kirchlichen Arbeitgebern der evangelischen Kirchen in Braunschweig, Hannover und Oldenburg vorzeitig beendet. Im Vorfeld der Sitzung waren Unterlagen öffentlich geworden, die sich auf einen nicht-öffentlichen Verhandlungsgegenstand bezogen. Die Verhandlungsführerin der Arbeitgeber, Oberlandeskirchenrätin Andrea Radtke, bedauerte, dass die Mitarbeiterseite nicht bereit gewesen sei, eine Absprache in Bezug auf die Vertraulichkeit zu treffen: „Es gab keine Geschäftsgrundlage für diese Sitzung, weil die Vertraulichkeit nicht gewährleistet war.“

Die Unterlagen waren auf der Internetseite eines an der ADK beteiligten Mitarbeiterverbandes öffentlich einzusehen.

Nach dem Mitarbeitergesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen sind die Sitzungen der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission nicht öffentlich. „Für eine ihrem Auftrag gemäße Zusammenarbeit in der Kommission erwarten wir Einvernehmen über die Vertraulichkeit der Verhandlungen“, sagte Oberlandeskirchenrätin Radtke.

Ein neuer Sitzungstermin steht noch nicht fest. „Vielleicht verhandelt dann ja bereits eine ADK in neuer Besetzung. Bislang konnten sich die Mitarbeiterverbände jedoch nicht über die Sitzverteilung verständigen“, so Oberlandeskirchenrätin Radtke. Die gesetzliche Amtszeit der derzeitigen ADK ist bereits seit dem 1. November 2010 abgelaufen.

In der Arbeits- und Dienstrechtlichen Kommission werden die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig, der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg festgelegt. Die Kommission besteht zur Hälfte aus Vertretern der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zur Hälfte aus Vertretern der kirchlichen Arbeitgeber.

Hannover, 28. 01. 2011
Pressestelle der Landeskirche
Stefanie Arnheim
Stellvertretende Pressesprecherin