Diakonie-Direktor weist Vorwürfe des Lohndumpings zurück

Nachricht 23. Januar 2011

Hannover (epd). Die niedersächsische Landesregierung muss nach Auffassung des hannoverschen Diakonie-Direktors Christoph Künkel auf Kommunen und Kassen einwirken, damit diese endlich höhere Entgelte zahlen. "In dem derzeitigen System werden die wirklich wenig zahlenden privaten Anbieter auf Kosten des Steuerzahlers subventioniert", sagte Künkel am Sonnabend dem epd. Entschieden wies er Vorwürfe des Lohndumpings in der Altenhilfe der Diakonie zurück, die verschiedene Medien in den vergangenen Tagen erhoben hatten.

Anders als in anderen Bundesländern werden in Niedersachen die Pflegeentgelte seit Jahren mit einem "externen Vergleich" ausgehandelt, erläuterte Künkel. Dabei werden von sämtlichen privaten Anbietern und sozialen Wohlfahrtsverbänden die niedrigsten und teuersten Angebote verglichen. Der Durchschnitt bestimme dann die Höhe der Entgelte, die an die Pflegeeinrichtungen ausgezahlt werden. In der Folge werden in Niedersachsen die niedrigsten Entgelte in den alten Bundesländern gezahlt. In der höchsten Pflegestufe werde beispielsweise in Nordrhein Westfalen mehr als 600 Euro pro Monat und Patient mehr gezahlt.

In den meisten privaten Altenhilfeeinrichtungen seien die Löhne so niedrig, dass viele Beschäftigte ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken müssten, sagte Künkel. "Damit unterstützt der Staat letztlich diese niedrigpreisigen Angebote und zwingt uns, unsere Kosten zu senken." Die Diakonie könne da nicht mithalten, weil sie an die eigenen Tarife gebunden sei und diese auch einhalten wolle.

Die Tarife in den diakonischen Einrichtungen werden Künkel zufolge in der Arbeitsrechtlichen Kommission zwischen den Arbeitgebern und den Mitarbeitervertretern ausgehandelt. Etliche Einrichtungen seien jedoch aufgrund des Preisdrucks nicht mehr in der Lage, die vereinbarten Gehälter zu zahlen. Oft helfe die sogenannte Öffnungsklausel im Tarifvertrag. Sie sieht vor, dass für einen befristeten Zeitraum die Gehälter legal gesenkt werden können, bis die wirtschaftliche Notlage überwunden ist.

"Auf keinen Fall wollen wir, dass die Beschäftigten in Zeitarbeitsfirmen ausgegliedert werden, um im selben Betrieb die selbe Arbeit zu leisten", betonte der Diakonie-Chef. Wie viele der mehr als 400 diakonischen Einrichtungen in Niedersachsen trotzdem zu diesem Mittel griffen, wisse er nicht, räumte Künkel ein. Er habe derzeit drei Hinweise auf solche Betriebe. Allerdings gehe er davon aus, dass etliche weitere Altenhilfeeinrichtungen diesen Weg gehen. Ihnen drohe im Extremfall der Ausschluss aus der Diakonie.

Künkel nahm solche notleidenden Einrichtungen jedoch auch in Schutz: "Kein Geschäftsführer bereichert sich persönlich." Ohne diese seiner Ansicht nach legalen Maßnahmen drohten den Einrichtungen die Insolvenz oder gar die Schließung. "Wir versuchen, mit den Einrichtungen eine Lösung zu finden", sagte der Diakonie-Direktor. Das gelte auch für das Haus im niedersächsischen Hemmoor bei Lilienthal. Der diakonischen Einrichtung wurde in der vergangenen Woche von überregionalen Medien Lohndumping vorgeworfen. Bis zum Ende des Jahres sollten dort wieder alle Beschäftigen nach den Tarifen der Diakonie bezahlt werden.

Internet: www.diakonie-hannovers.de

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