Diakoniedirektor fordert Pilotprojekt für Bildungs-Chipkarte in Niedersachsen

Nachricht 21. August 2010

Hannover (epd). Der Diakoniedirektor der hannoverschen Landeskirche, Christoph Künkel, hat ein Pilotprojekt für eine Bildungs-Chipkarte in Niedersachsen gefordert. "Wir brauchen dringend eine Kommune im ländlichen Raum, die eine Bildungs-Chipkarte nach dem Stuttgarter Modell ausprobiert", sagte Künkel am Sonnabend in Hannover. "Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander, das kann so nicht weitergehen." Rund 15 Prozent der Niedersachsen seien armutsgefährdet, besonders Menschen in ländlichen Regionen.

"Wir brauchen Sachleistungen, die es armen Kindern ermöglichen, in den Sportverein zu gehen oder Musikunterricht zu bekommen", sagte Künkel. Allerdings könne die Chipkarte nur eine Ergänzung zu einem bedarfsgerechten Sozialgeld für Kinder sein. Auf der Chipkarte solle ein Guthaben für die Empfänger des Arbeitslosengeldes II gespeichert werden. Sie könne gleichzeitig allen Menschen als Mitgliedsausweis für Sportvereine oder Musikschulen dienen: "So stellt die Karte keine Diskriminierung dar, sondern eine Sachleistung zur sozialen und kulturellen Teilhabe."

Hintergrund des Vorschlages für die Chipkarte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar. Das Gericht hatte in seinem Urteil die Berechnungsgrundlage für die Hartz-IV-Regelsätze beanstandet. Bei Kindern müssen dem Gericht zufolge Ausgaben für Bildung stärker berücksichtigt werden. Die Sozialverbände der evangelischen und katholischen Kirche unterstützen damit einen Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie hatte angeregt, eine Bildungs-Chipkarte nach dem Vorbild der Stadt Stuttgart einzuführen.

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21.8.10