Diakonie und Caritas fordern Bildungs-Chipkarte für arme Kinder

Nachricht 19. August 2010

Hannover/Hildesheim (epd). Diakonie und Caritas in Niedersachsen haben eine Bildungs-Chipkarte für Kinder gefordert. "Wir brauchen Sachleistungen, die es armen Kindern ermöglichen, in den Sportverein zu gehen oder Musikunterricht zu bekommen", sagte der hannoversche Diakoniedirektor Christoph Künkel am Donnerstag in Hannover vor Journalisten. Allerdings könne die Chipkarte nur eine Ergänzung zu einem bedarfsgerechten Sozialgeld für Kinder sein.

Die Sozialverbände der evangelischen und katholischen Kirche unterstützten damit einen Vorschlag von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie hatte angeregt, eine Bildungs-Chipkarte nach dem Vorbild der Stadt Stuttgart einzuführen.

Etwa jedes siebte Kind in Niedersachsen sei von Armut betroffen, sagte Caritasdirektor Hans-Jürgen Marcus aus Hildesheim: "Besonders zum Schuljahreswechsel sind die kirchlichen Beratungsstellen voll mit Familien, die den Schulbedarf nicht finanzieren können." Das Sozialgeld für Kinder müsse erhöht werden, damit Lernmittel wie Stifte und Hefte bezahlt werden könnten. Ergänzend dazu sei die Bildungs-Chipkarte geeignet, den Familien einen zusätzlichen Spielraum für Bildungsausgaben zu geben.

Künkel forderte das Land Niedersachsen auf, in einigen Modellkommunen eine Chipkarte zu testen, auf der ein Guthaben für die Empfänger des Arbeitslosengeldes II gespeichert sei. Sie könne gleichzeitig allen Menschen als Mitgliedsausweis für Sportvereine oder Musikschulen dienen: "So stellt die Karte keine Diskriminierung dar, sondern eine Sachleistung zur sozialen und kulturellen Teilhabe."

Hintergrund des Vorschlages für die Chipkarte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar. Das Gericht hatte in seinem Urteil die Berechnungsgrundlage für die Hartz-IV-Regelsätze beanstandet. Bei Kindern müssen dem Gericht zufolge Ausgaben für Bildung stärker berücksichtigt werden.

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19.8.10