CDU-Fraktion in Niedersachsen bekennt sich zu Vertrag mit Kirchen

Nachricht 11. August 2010

Hannover (epd). In der Diskussion um die Kürzung von Staatsleistungen an Kirchen hat sich die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag deutlich zu den Verträgen zwischen Land und Kirchen bekannt. "Ohne das vielfältige Engagement der Kirchen und Religionsgemeinschaften wären wir gesellschaftlich sehr viel ärmer", erklärte Fraktionschef Björn Thümler am Mittwoch in Hannover.

Viele karitative Einrichtungen, Kindergärten, Schulen oder Krankenhäuser gebe es ohne die Kirchen nicht. Dieser Bedeutung trage das Land unter anderem mit den Kirchenstaatsverträgen Rechnung. Dazu habe sich Niedersachsen immer bekannt. "Das wird auch in Zukunft so bleiben", unterstrich Thümler. Ähnlich hatte sich am Dienstag bereits Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU) geäußert

In fast allen Bundesländern erhalten die beiden großen Kirchen jährliche Dotationen, die in Staatskirchenverträgen geregelt sind. Diese Staatsleistungen hatten unter anderen die FDP-Fraktionschefs Christian Dürr aus Niedersachsen und Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein infrage gestellt. In Niedersachsen sind die Dotationen im "Loccumer Vertrag" von 1955 mit den fünf evangelischen Landeskirchen sowie im Konkordat mit der katholischen Kirche festgeschrieben.

Nach Angaben des Kultusministeriums beträgt die Staatsleistung im laufenden Jahr rund 31,3 Millionen Euro an die Landeskirchen von Braunschweig, Hannover, Oldenburg, Schaumburg-Lippe und die evangelisch-reformierte Kirche mit Sitz in Leer. Davon erhält Hannover 20,9 Millionen Euro, Braunschweig 3,8 Millionen, Oldenburg 3,1 Millionen, die reformierte Kirche 2,8 Millionen und Schaumburg-Lippe 426.000 Euro.

Weitere 7,8 Millionen Euro gehen an die drei Diözesen der katholischen Kirche. Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden erhält 1,3 Millionen und der Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden 314.000 Euro. Der "Humanistische Verband Niedersachsen" bekommt 216.000 Euro.

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11.8.10