Gandersheimer Bürger halten an Demonstration gegen NPD fest

Nachricht 07. Mai 2010

Bad Gandersheim/Kr. Northeim (epd). Bürger in Bad Gandersheim wollen weiterhin am Sonntag gegen den Rechtsextremismus demonstrieren, auch wenn das Amtsgericht der NPD die Nutzung des ehemaligen Kurhauses für ihren Landesparteitag untersagt hat. "Wir machen wie geplant unsere friedliche Gegenveranstaltung", sagte der Bürgermeister der südniedersächsischen Stadt, Heinz-Gerhard Ehmen (parteilos), am Freitag dem epd. Zu der Demonstration haben Gewerkschaften, Kirchen und Vereine aufgerufen. Am Freitag unterstützte auch die SPD-Landtagsfraktion den Aufruf.

Am Vorabend hatte das Amtsgericht die Vermietung des Tagungslokals an die NPD untersagt, weil einer der Miteigentümer sich übergangen fühlte und erfolgreich eine einstweilige Verfügung beantragt hatte. Nach Angaben des Amtsgerichtes ist gegen die einstweilige Verfügung juristisch ein Widerspruch möglich, der aber vor dem Ereignis nicht mehr verhandelt werden könne.

Die Protestaktionen beginnen nach Angaben des Sprechers des Gandersheimer Friedensbündnisses, Wolf-Dietrich Volhardt, mit einem Gottesdienst um 10 Uhr in der Stiftskirche. Um 10.30 Uhr will der Bürgermeister die Demonstranten vor dem Rathaus empfangen. Dort sind auch Darbietungen des Ensembles der Domfestspiele geplant. Schließlich soll sich der Demonstrationszug zum ehemaligen Kurhaus in Bewegung setzen. Vor der Gerichtsentscheidung hatten die Veranstalter etwa tausend Menschen erwartet.

Die Polizei teilte am Freitag mit, bislang sei unklar, wie die NPD mit der neuen Situation umgehen werde. Es sei nicht auszuschließen, dass auch militante Personen der linken Szene aus Göttingen und anderen Städten an der Gegendemonstration teilnehmen, sagte der Northeimer Polizeidirektor Hans Walter Rusteberg. Die Polizei habe daher ein flexibles Einsatzkonzept erarbeitet. "Gewalt und andere Straftaten von Störern werden wir keinesfalls hinnehmen", kündigte Rusteberg an.
Gandersheimer Bürger halten an Demonstration gegen NPD fest - Polizei entwickelt flexibles Einsatzkonzept - (Zusammenfassung)

Bad Gandersheim/Kr. Northeim (epd). Bürger in Bad Gandersheim wollen weiterhin am Sonntag gegen den Rechtsextremismus demonstrieren, auch wenn das Amtsgericht der NPD die Nutzung des ehemaligen Kurhauses für ihren Landesparteitag untersagt hat. "Wir machen wie geplant unsere friedliche Gegenveranstaltung", sagte der Bürgermeister der südniedersächsischen Stadt, Heinz-Gerhard Ehmen (parteilos), am Freitag dem epd. Zu der Demonstration haben Gewerkschaften, Kirchen und Vereine aufgerufen. Am Freitag unterstützte auch die SPD-Landtagsfraktion den Aufruf.

Am Vorabend hatte das Amtsgericht die Vermietung des Tagungslokals an die NPD untersagt, weil einer der Miteigentümer sich übergangen fühlte und erfolgreich eine einstweilige Verfügung beantragt hatte. Nach Angaben des Amtsgerichtes ist gegen die einstweilige Verfügung juristisch ein Widerspruch möglich, der aber vor dem Ereignis nicht mehr verhandelt werden könne.

Die Protestaktionen beginnen nach Angaben des Sprechers des Gandersheimer Friedensbündnisses, Wolf-Dietrich Volhardt, mit einem Gottesdienst um 10 Uhr in der Stiftskirche. Um 10.30 Uhr will der Bürgermeister die Demonstranten vor dem Rathaus empfangen. Dort sind auch Darbietungen des Ensembles der Domfestspiele geplant. Schließlich soll sich der Demonstrationszug zum ehemaligen Kurhaus in Bewegung setzen. Vor der Gerichtsentscheidung hatten die Veranstalter etwa tausend Menschen erwartet.

Die Polizei teilte am Freitag mit, bislang sei unklar, wie die NPD mit der neuen Situation umgehen werde. Es sei nicht auszuschließen, dass auch militante Personen der linken Szene aus Göttingen und anderen Städten an der Gegendemonstration teilnehmen, sagte der Northeimer Polizeidirektor Hans Walter Rusteberg. Die Polizei habe daher ein flexibles Einsatzkonzept erarbeitet. "Gewalt und andere Straftaten von Störern werden wir keinesfalls hinnehmen", kündigte Rusteberg an.

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7.5.2010