Evangelische Kirche und UNHCR loben Aufnahme irakischer Flüchtlinge

Nachricht 28. April 2010

Hannover/Friedland/Kr. Göttingen (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) haben die Aufnahme von 2.500 irakischen Flüchtlinge in Deutschland begrüßt und gleichzeitig zu mehr Anstrengungen in der Flüchtlingshilfe aufgerufen. Nach wie vor sei die Lage von Christen, Angehörigen anderer religiöser Minderheiten sowie beispielsweise von alleinerziehenden Frauen im Irak äußerst besorgniserregend, sagte der Bevollmächtigte des EKD-Rates, Bernhard Felmberg, am Dienstag in Berlin. Die letzten 180 Flüchtlinge des Kontingents wurden am Nachmittag in Deutschland erwartet.



Auch ein Sprecher des UNHCR plädierte dafür, dass die Aufnahme der Iraker keine einmalige Aktion bleiben solle. Deutschland solle künftig dauerhaft am sogenannten Resettlement-Verfahren (englisch für Neuansiedlung) des UNHCR teilnehmen. Bei diesem Programm erhalten Flüchtlinge, die an ihrem ersten Zufluchtsort nicht bleiben können, in einem anderen Land eine dauerhafte Niederlassung. Deutschland beteiligt sich daran im Gegensatz zu Ländern wie den USA, Kanada, Australien und Schweden bislang nicht.



Nach Auffassung der EKD und des UNHCR soll dies künftig anders sein. Das UNHCR wertet die Aufnahme der Iraker als "wichtigen Testlauf" für eine mögliche Teilnahme Deutschlands am UNHCR-Programm. Dieses könne nicht die Flüchtlingsprobleme der Welt lösen, sagte Sprecher Stefan Telöken. Aber es gehe darum, Menschen zu helfen, die an ihrem Zufluchtsort nicht bleiben können. Mit Hilfe des Programms seien im vergangenen Jahr weltweit rund 84.000 Menschen neu angesiedelt worden.



Ende 2008 hatten die EU-Innenminister beschlossen, bis zu 10.000 Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen. Deutschland hatte sich damals zur Aufnahme von rund 2.500 geflüchteten Menschen bereiterklärt. Die Betroffenen waren in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk ausgewählt worden und erhielten eine befristete Aufenthaltserlaubnis.



In der Bundesrepublik existiert bislang kein standardisiertes Verfahren für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten. Stattdessen ermöglichen zwei Paragrafen im Aufenthaltsgesetz die Aufnahme aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen. Zudem kann Deutschland "bei besonders gelagerten politischen Interessen" eine befristete Aufenthaltserlaubnis oder eine sogenannte Niederlassungserlaubnis (unbefristet) erteilen.



Die "Gesellschaft für bedrohte Völker" begrüßte am Dienstag die 180 Frauen, Kinder und Männer aus dem Irak, die im Durchgangslager Friedland ankamen. Die meisten gehörten religiösen Minderheiten wie den assyro-chaldäischen Christen, Mandäern und Yeziden an, teilte die Göttinger Organisation mit. Sie alle hätten vor dem Terror islamistischer Extremisten flüchten müssen. Die Zahl von 2.500 Kontingentflüchtlingen sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, hieß es. Allein im Irak gebe es 2,7 Millionen Binnenflüchtlinge. In den Nachbarländern suchten fast genauso viele Menschen Schutz.



epd lnb bas/mil mir / 27. April 2010

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