Diakonie-Krankenhaus klagt gegen Klinik-Neubau

Nachricht 03. April 2008

Hannover (epd). Das evangelische Krankenhaus Friederikenstift in Hannover hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage gegen einen geplanten Neubau des benachbarten Krankenhauses Siloah eingereicht. "Wir sind nicht gegen einen Neubau, wohl aber gegen den Aufbau von Überkapazitäten vor allem im Bereich der Inneren Medizin", erklärte Utz Wewel von der Unternehmensgruppe Diakonische Dienste Hannover (DDH) am Mittwoch in Hannover. Das Landes-Sozialministerium zeigte sich "überrascht" von der Konkurrenzschutz-Klage. Sie sei "ein Novum" für Niedersachsen.

Das Siloah-Krankenhaus der Region Hannover wolle seine Bettenzahl in der Inneren Medizin auf 390 nahezu verdoppeln, sagte Wewel als Sprecher der DDH-Geschäftsführung. Demgegenüber halte das Friederikenstift in der gleichen Fachabteilung im selben Stadtteil seit Jahren konstant 97 Betten bereit. Diese Situation werde "negative wirtschaftliche Auswirkungen" nicht nur für das Friederikenstift, sondern auch für das Krankenhaus Siloah haben.

Deshalb solle über die Pläne vor einer Investitionszusage in den Gremien erneut beraten werden. Das Friederikenstift klage gegen den Feststellungsbescheid des niedersächsischen Sozialministeriums, um die Planungsgrundlagen zu überprüfen. Vertreter der DDH-Unternehmensgruppe strebten eine für beide Seiten wirtschaftlich verantwortbare Lösung an.

Für das Sozialministerium sagte Sprecher Thomas Spieker, das Neubau-Projekt sei sehr sorgfältig geplant worden. Der Planungsausschuss sei davon ausgegangen, dass die Kliniken unterschiedliche Schwerpunkte hätten. Es sei nichts Ungewöhnliches, wenn Krankenhäuser dicht beieinander lägen. Ob die Klage die Umsetzung verzögerten, sei noch unklar. Nach den bisherigen Plänen soll der Siloah-Neubau mit insgesamt 535 Betten im Jahr 2012 in Betrieb genommen werden. Das Friederikenstift bietet insgesamt 456 Betten an.

(epd Niedersachsen-Bremen/b0847/02.04.08)
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