Kirche bleibt trotz Kritik in der Härtefallkommission

Nachricht 02. November 2007

Braunschweig (epd). Die Kirchen werden nach Angaben der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen weiter in der Härtefallkommission für Flüchtlinge mitarbeiten. Der Ratsvorsitzende der Konföderation, Landesbischof Friedrich Weber (Braunschweig) sagte am Freitag dem epd, man habe gewusst, dass die Arbeit in der Kommission mühsam werde. Es nütze nichts, sich zwei Monate vor der Landtagswahl mit Pauken und Trompeten zurückzuziehen.

Die Vertreter des Paritätischen und der Arbeiterwohlfahrt hatten am Mittwoch die Rahmenbedingungen der 2006 gebildeten Härtefallkommission kritisiert und ihren Rückzug aus dem Gremium angekündigt. Weber wies darauf hin, dass sich die Kirchen für die Bildung der Kommission eingesetzt hätten. Sie sei ein Fortschritt, meinte der Landesbischof. Er sehe allerdings auch Korrekturbedarf. Über die Zulassung der Fälle zur Beratung in der Kommission sollte nicht nur der Vorsitzende entscheiden dürfen, forderte der evangelische Landesbischof.

Niedersachsen hatte im September 2006 als eines der letzten Bundesländer eine Härtefallkommission mit neun Mitgliedern und deren Stellvertretern gebildet. Sie kann Ausländern, die sonst in ihre Heimat abgeschoben würden, das Bleiben ermöglichen. Es müssen jedoch "dringende humanitäre oder persönliche Gründe" vorliegen.

In der Konföderation vertreten die evangelischen Kirchen ihre Interessen gegenüber dem Land Niedersachsen. Zu ihr gehören die lutherischen Kirchen von Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe sowie die Evangelisch-reformierte Kirche mit insgesamt rund vier Millionen Mitgliedern.
(epd Niedersachsen-Bremen/b3239/02.11.07)
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