Kirche und Gewerkschaft kritisieren NPD-Parteitag

Nachricht 17. April 2007

Göttingen/Herzberg (epd). Vertreter von Kirche und Gewerkschaft haben kritisiert, dass die rechtsextreme NPD ihren Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Herzberg im Südharz veranstalten konnte. Herzbergs Bürgermeister Gerhard Walter (CDU) hätte eingreifen und den Parteitag untersagen können, sagte der Vorsitzende der Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Region Südniedersachsen-Harz, Lothar Hanisch, am Dienstag.

Auch wenn die NPD nicht verboten sei, stünden ihre Mitglieder in der Tradition der NSDAP, erklärte Hanisch. Sie seien rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich eingestellt und lehnten die Demokratie ab: "Dieser Partei sollte nirgends eine Tür geöffnet, sondern im Gegenteil mit deutlicher Entschiedenheit entgegengetreten werden."

Nach Angaben des Herzberger Bürgermeisters hatte ein NPD-Ratsmitglied aus Bad Lauterberg den Parteitag in dem privat betriebenen Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Scharzfeld angemeldet. Er selbst habe von der Veranstaltung nichts gewusst.

Der evangelische Pastor Friedrich Seven von der Scharzfelder Thomas-Gemeinde bedauerte ebenfalls, dass sich die NPD in dem Ort versammelt hat. "Ich weiß aber nicht, ob der Pächter des Dorfgemeinschaftshauses getäuscht worden ist oder die Räume wissentlich an die NPD vermietet hat", sagte er auf Anfrage. Der Pfarrer hielt sich während des Parteitags zwei Stunden vor dem Gebäude auf. "Das war ein martialischer Haufen", berichtete er.

An dem Parteitag nahmen nach Polizeiangaben rund hundert Delegierte und Gäste teil. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Zuvor war die NPD mit dem Versuch gescheitert, ihren Parteitag in Oldenburg abzuhalten. Der Harz gilt in Niedersachsen als eine Hochburg der Partei und von so genannten "freien Kameradschaften".

epd Niedersachsen-Bremen/b1006/17.04.07)

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