Diakonie-Direktor: Hartz IV hat Ziele nicht erreicht

Nachricht 13. April 2007

Hannover (epd). Nach dem Abschluss der Aktion "7 Wochen leben mit Hartz IV" hat der hannoversche Diakonie-Direktor Manfred Schwetje deutliche Kritik an der Arbeitsmarktreform Hartz IV geübt. "Die Ziele, die der Gesetzgeber mit Hartz IV verbunden hat, sind nicht erreicht", sagte er am Freitag vor Journalisten in Hannover. Einerseits gebe es nicht genügend Arbeitsplätze, die für die betroffenen Menschen in Frage kämen. Andererseits werde das Arbeitslosengeld II nicht nur für kurze Zeit in Anspruch genommen.

"Es hat sich herausgestellt, dass Menschen mehrere Jahre mit dem Existenzminimum auskommen müssen und keine Perspektive für die Zukunft haben", sagte Schwetje. Bei der Aktion hatten rund 450 Personen aus 220 niedersächsischen Haushalten bis Ostern freiwillig auf Hartz-IV-Niveau gelebt. Alleinstehende etwa versuchten, mit dem Regelsatz von 345 Euro im Monat auszukommen. Teilnehmer und Initiatoren wollten auf diese Weise praktische Erfahrungen mit dem Leben in Armut sammeln und die Diskussion um Hartz IV neu in den Blickpunkt rücken.

"Bei Hartz IV gibt es kaum Möglichkeiten, über das reine Existenzminimum hinaus am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben", sagte Schwetje als Fazit. Fahrten, Besuche im Theater oder Zoo oder Klassenfahrten würden sofort zum finanziellen Problem. Zudem sei die Regelung zu starr. Sie gehe etwa kaum auf das Leben mit Kindern ein.

"Das ganze Gerede über Kinderarmut mutet seltsam an, wenn die Gesellschaft Kinderarmut selbst produziert," sagte Schwetje: "Viele Menschen sind mit dem, was sie bekommen und wie sie es bekommen, überfordert."

Die Politik müsse dafür sorgen, dass Hartz-IV-Empfänger den Kontakt zur Gesellschaft nicht verlören und die Regelungen flexibler dem Bedarf angepasst würden, forderte er. Schwetje und Projektleiterin Marlis Winkler berichteten, dass die Diakonie während der Aktion mehrere hundert Anfragen von realen Hartz-IV-Empfängern erhalten habe. Die einen hätten kritisiert, dass man Armut nicht simulieren könne. Andere hätten es begrüßt, dass die Aktion dem Thema neue Aufmerksamkeit verschafft habe. "Das größte Problem ist die Isolation der Menschen", sagte Winkler als Fazit.

(epd Niedersachsen-Bremen/b0977/13.04.07)

Copyright: epd-Landesdienst Niedersachsen-Bremen