Hartz IV: Diakonie-Präsident Gohde weiter unter Druck

Nachricht 22. Mai 2006

Braunschweig (epd). Der Präsident des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Jürgen Gohde, gerät wegen seiner Äußerungen über die Empfänger von Arbeitslosengeld in den eigenen Reihen immer mehr unter Druck. Am Montag erklärte das Diakonische Werk der braunschweigischen Landeskirche, es habe den Appell des Präsidenten, die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger einzuschränken, mit Bestürzung zur Kenntnis genommen.

Spitzenvertreter der kommunalen Verbände sowie der Diakonie, des Deutschen Roten Kreuzes und der Arbeiterwohlfahrt hatten in der vergangenen Woche in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gefordert, Leistungen auf die "tatsächlich Bedürftigen" zu konzentrieren. Zudem müssten Anreize für Arbeit im Mittelpunkt weiterer Reformen stehen. Bei den Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger gebe es eine Besorgnis erregende Entwicklung, hieß es zur Begründung.

Auch das Diakonische Werk der hannoverschen Landeskirche sprach von einem "Vertrauensverlust und Imageschaden der Diakonie". Der Direktor des braunschweigischen Diakonischen Werkes, Lothar Stempin, wirft Gohde vor, nicht das Anliegen der Diakonie vertreten zu haben. Die Forderung nach "Zurückführung der Inanspruchnahme von Sozialleistungen" und nach "Senkung passiver Leistungen" sei gegen die Hilfeberechtigten gerichtet. Das Anliegen der Diakonie sei es aber, Anwältin der Menschen zu sein, die Hilfe brauchten.

Stempin sagte in Abgrenzung zu dem von Gohde mit unterzeichneten Papier, es könne nicht darum gehen, unter der Überschrift Optimierung und Fortentwicklung weiter die Leistungen für einkommensschwache Haushalte zu senken. Gebraucht werde vielmehr eine Öffnung des Arbeitsmarktes durch Aufschwung.

Uwe Söhl, Referent für Grundsatzfragen beim Diakonischen Werk in Braunschweig, bestätigte, dass inzwischen die meisten Diakonischen Werke eine ähnlich lautende Erklärung abgegeben hätten. Die Öffentlichkeitsbeauftragte der hannoverschen Diakonie, Isabel Martin, sprach in einem am Montag verbreiteten Rundschreiben zu den Auseinandersetzungen "von einer echten Krise" der Diakonie.
(epd Niedersachsen-Bremen/b1388/22.05.06)
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