Bischof fordert dauerhaftes Bleiberecht für „Altfälle“

Nachricht 19. Mai 2006

Goslar (epd). Der braunschweigische Landesbischof Friedrich Weber hat ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht für bereits integrierte Flüchtlinge gefordert. Er hoffe auf eine „vernünftige und praxisnahe“ Lösung, sagte Weber am Freitag in Goslar zu Beginn der Frühjahrstagung der Braunschweiger Landessynode. Es gehe ihm um so genannte Altfälle, um Menschen, die die deutsche Sprache sprechen und dem Grundgesetz zustimmen.

Als Ratsvorsitzender der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen dankte der braunschweigische Bischof für die Unterstützung bei den Gesprächen mit der Landesregierung um die Einsetzung einer Härtefallkommission. Eine solche Kommission wird unter anderem auf Drängen der Kirchen jetzt auch in Niedersachsen eingerichtet. Weber wies darauf hin, dass die Härtefallregelung nicht für die „Altfälle“ unter den Flüchtlingen gelte.

Die Kirchen würden sehr genau prüfen, nach welchen Kriterien die Härtefallkommission arbeiten soll und davon ihre Mitarbeit abhängig machen, sagte Weber. Die Kriterien dürften nicht so rigide sein, dass es keine Härtefälle mehr gebe. Recht und Erbarmen gehören nach den Worten Webers zusammen. Menschen warteten darauf, dass Gnade im Recht geschehe.

Weber begrüßte die Kampagne gegen Zwangsprostitution anlässlich der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland. Fußball sei eine wunderschöne Sache. Es sei aber ein Skandal, dass im Schatten der WM mobile Prostituierten-Zimmer eingerichtet würden, die „Verrichtungsboxen“ hießen. Das Schweigen um die Menschenrechtsverletzung der Zwangsprostitution müsse gebrochen und die Gewalt in den Alltagsbeziehungen thematisiert werden.
(epd Niedersachsen-Bremen/b1363/19.05.06)
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