LWB-Generalsekretaer Noko fordert weiter gehenden Schuldenerlass fuer aermste Laender der Welt

Nachricht 06. Juli 2005

Schuldenerlass ist bedeutender Durchbruch, jedoch noch keine Loesung

Genf, 5. Juli 2005 (LWI) - Der Generalsekretaer des Lutherischen Weltbundes (LWB) und Initiator der Interreligioesen Initiative fuer Frieden in Afrika (IFAPA), Pfr. Dr. Ishmael Noko, hat im Vorfeld des G8-Gipfeltreffens vom 6. bis 8. Juli im schottischen Gleneagles die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, "ueber ihre gegenwaertige begrenzte Reaktion hinaus ein fuer allemal den Schritt zu einem wahrhaften und dauernden Ausweg aus der Schuldenkrise" zu vollziehen. In einem Schreiben an den britischen Schatzkanzler Gordon Brown betonte Noko, der im Juni von den Finanzministern der sieben fuehrenden Industrienationen und Russlands (G8) vereinbarte Schuldenerlass fuer 18 arme hoch verschuldete Laender (HIPC) sei ein bedeutender Durchbruch, jedoch noch keine Loesung.

Nur wenn der davon ausgehende Impuls verstaerkt und eine Auseinandersetzung mit den weiter reichenden Dimensionen des Problems begonnen werde, bestehe die Chance einer vollstaendigen und nachhaltigen Loesung der Schuldenkrise, so Noko in seinem Schreiben.

Im Juni hatten die Finanzminister von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada, den USA sowie Russland bei einem Treffen in London vereinbart, 18 Laendern, die zu den aermsten der Welt gehoeren, saemtliche Schulden bei einigen der wichtigsten internationalen Glaeubiger in Hoehe von rund 33 Milliarden Euro zu erlassen. Die 18 Laender, die die geforderten Voraussetzungen fuer den Schuldenerlass erfuellen, sind Aethiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Ghana, Guyana, Honduras, Madagaskar, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Ruanda, Sambia, Senegal, Tansania und Uganda.

Neun weitere Laender koennten sich in einem zweiten Schritt bis Ende 2006 ebenfalls fuer einen Schuldenerlass qualifizieren. Zusaetzlich sollen elf Staaten zu einem spaeteren Zeitpunkt einen Schuldenerlass erhalten. Insgesamt koennten ueber einen Zeitraum von 40 Jahren Schulden in Hoehe von 45 Milliarden Euro erlassen werden.

LWB-Generalsekretaer Noko betonte in seinem Schreiben an den britischen Schatzkanzler, dass es zahlreiche weitere Laender - darunter etliche, die gaenzlich von der HIPC-Initiative ausgeschlossen seien - gebe, die auf die Streichung ihrer multilateralen Schulden angewiesen seien, um ueberhaupt eine Chance zu haben, ihre Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen. "Alle Laender, die einen Schuldenerlass brauchen, sollten entschuldet werden", forderte der LWB-Generalsekretaer.

Alle nicht tragfaehigen und/oder illegitimen Schulden dieser Laender sollten gestrichen werden, so Noko. So stuenden viele HIPC-Laender Lateinamerikas bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) hoeher in der Schuld als bei anderen internationalen Institutionen. Dennoch wuerden ihre Schulden bei der IDB offenbar nicht in den Erlass mit einbezogen. Weiterhin muesse die Frage der nicht tragfaehigen und illegitimen Schulden bei privatwirtschaftlichen Unternehmen thematisiert werden.

Weiterhin forderte Noko, den Schuldenerlass von der Einfuehrung wirtschaftlicher Liberalisierungsmassnahmen abzukoppeln. So wuerden Kredite und Schuldenerlasse seitens der internationalen Finanzinstitutionen weitgehend an genau definierte Bedingungen geknuepft, welche die umfassende Einfuehrung bestimmter Massnahmen voraussetzten. Zu diesen Auflagen gehoerten Kuerzungen oeffentlicher Ausgaben ebenso wie die Privatisierung oeffentlicher Einrichtungen und lebensnotwendiger Dienstleistungen sowie die Oeffnung der Maerkte. Dies setze die Bevoelkerung der betroffenen Laender oftmals in hohem Masse der einheimischen und internationalen wirtschaftlichen Volatilitaet aus, so Noko.

Der durch solche geforderten Massnahmen geschaffene Zwang, ein neoliberales Wirtschaftsmodell einzufuehren, verstaerke die prekaere Lage und Armut der Bevoelkerung in vielen Entwicklungslaendern noch zusaetzlich. Der juengste Entschuldungserlass gruende auf dem HIPC-Prozess, der an der Einfuehrung neoliberaler Strukturen als Bedingung fuer die Streichung der Schulden festhalte, betonte der LWB-Generalsekretaer.

Noko forderte die Einrichtung von Mechanismen fuer die Verhuetung und gerechte Loesung kuenftiger Schuldenkrisen. Die Uebereinkunft der G8-Finanzminister sei eine Reaktion auf eine humanitaere Notlage, beruhe jedoch unveraendert auf der Berechnung, wieviel Tilgung sich ein Land leisten koenne, ohne dabei die Legitimitaet der Schuldenlast in Betracht zu ziehen. Gleichermassen ausgeklammert bleibe die Aufgabe der Einrichtung unabhaengiger Mechanismen zur Beurteilung dieser Fragen.

Die internationale Gemeinschaft muesse eine aktive, ethisch fundierte Haltung zur Ueberwindung der Schuldenproblematik einnehmen und Schritte zur Einrichtung unabhaengiger Mechanismen einleiten, die vor einer Kreditvergabe die Legitimitaet der Schulden auf den Pruefstand stellten und in Schuldenkrisen rechtzeitig vermittelnd eingriffen, bevor diese zu humanitaeren Notlagen ausuferten.

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Der Lutherische Weltbund (LWB) ist eine Gemeinschaft lutherischer Kirchen weltweit. 1947 in Lund (Schweden) gegruendet, zaehlt er inzwischen 138 Mitgliedskirchen, denen rund 66 Millionen ChristInnen in 77 Laendern weltweit angehoeren.

Das LWB-Sekretariat befindet sich in Genf (Schweiz). Das ermoeglicht eine enge Zusammenarbeit mit dem Oekumenischen Rat der Kirchen (OeRK) und anderen weltweiten christlichen Organisationen. Der LWB handelt als Organ seiner Mitgliedskirchen in Bereichen gemeinsamen Interesses, z. B. oekumenische und interreligioese Beziehungen, Theologie, humanitaere Hilfe, Menschenrechte, Kommunikation und verschiedene Aspekte von Missions- und Entwicklungsarbeit.

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