Landesbischöfin setzt sich für Verbleib von Iranerin ein

Nachricht 11. Februar 2005

Die Erklärung von Landesbischöfin Dr. Margot Käßmann im Wortlaut

Hannover (epd). Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann hat angekündigt, dass die Kirche alles in ihrer Macht Stehende tun werde, um der Iranerin Zahra Kameli einen gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland zu verschaffen. An Zahra Kameli werde deutlich, dass Recht und Mitmenschlichkeit in einem krassen Gegensatz stehen könnten, sagte Käßmann am Freitag dem epd in Hannover. Die Abschiebung der 24-jährigen Iranerin war am Donnerstagabend in letzter Minute durch die Weigerung eines Flugkapitäns in Frankfurt/Main abgebrochen worden.

Für Einzelne sei das Gestrüpp zwischen Landes- und Bundesrecht schwer nachvollziehbar: "Es wäre für unser Land schlicht ein Armutszeugnis, wenn ein Mensch sich in unserem Rechtsstaat hierin verfängt", betonte die Bischöfin. Deshalb bitte sie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg eindringlich, erneut zu prüfen, ob nicht doch ein Asylverfahren in Gang gesetzt werden könne: "Hier geht es nicht um Bürokratie und Paragrafen, sondern um eine Frau in sehr realer Angst um Leib und Leben", so Käßmann.

Käßmann dankte ausdrücklich allen Beteiligten, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten für die Iranerin eingesetzt hatten. Dazu zählten auch der Bundesgrenzschutz, der sich am Frankfurter Flughafen mit Kompetenz und Respekt um die Iranerin gekümmert habe, die Flughafenseelsorge in Frankfurt und vor allem der Pilot und der Arzt an Bord der Maschine nach Teheran.

Zahra Kameli hatte sich in Niedersachsen von ihrem iranischen Mann getrennt und einen neuen Partner gefunden. Ihr drohen nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen im Iran drastische Strafen bis zur Steinigung wegen Ehebruchs und wegen des Übertritts zur evangelischen Kirche vor wenigen Monaten. Ihre Anträge auf Asyl waren gescheitert.

Noch am Donnerstag hatte sich der Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtags einstimmig gegen eine Abschiebung der 24-Jährigen gewandt. Flüchtlingsorganisationen verwiesen darauf, dass das neue Zuwanderungsgesetz auch vor geschlechtsspezifischer Verfolgung schützen soll. In den Fall hatten sich sowohl die hannoversche Landeskirche als auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) eingeschaltet. Die EKD versuchte ebenso wie der Landtag, beim Bundesinnenministerium einen Stopp der Abschiebung zu erreichen, damit der Fall gründlich geprüft werden kann. (epd
Niedersachsen-Bremen/b0489/11.02.05)


Die Erklärung von Landesbischöfin Dr. Margot Käßmann im Wortlaut:

"Viele in unserer Kirche treibt die verzweifelte Situation von Zarah Kameli um, auch mich. Dass sie seit 31. Januar in Abschiebehaft saß, dass die Glaubwürdigkeit ihres Übertritts zum Christentum angezweifelt wird, dass sie monatelang Angst hatte vor der Abschiebung nach Teheran – ein Land, das nicht gerade dafür bekannt ist in der Welt, dass es die Menschenrechte vor allem von Frauen respektiert - und dann in letzter Minute von einem Lufthansapiloten bewahrt wird – jeder Mensch kann ahnen, was das bedeutet. An ihrem „Fall“ wird noch einmal deutlich, dass Recht und Mitmenschlichkeit in einem krassen Gegensatz stehen können. Das Bundesinnenministerium sieht keine Abschiebungshindernisse, Flüchtlingsrat, Asylgruppen und Kenner der Lage im Iran aber sehen sie akut an Leib und Leben gefährdet. Hier klafft eine Lücke im Recht, die der besondere Lage eines einzelnen Menschen nicht gerecht wird. Für einzelne ist das Gestrüpp zwischen Landes- und Bundesrecht schwer nachvollziehbar und es wäre für unser Land schlicht ein Armutszeugnis, wenn ein Mensch sich in einem Rechtsstaat in diesem Gestrüpp verfängt, beispielsweise durch den Vorwurf, Begründungen seien irrelevant, weil zu spät geliefert.

In der Bibel heißt es: „Gott hat die Fremdlinge lieb“ (5. Mose 10,18). Dem fühlen wir uns verpflichtet. Zahra Kameli ist Mitglied unserer Kirche, wir wollen alles in unserer Macht stehende tun, ihr in unserem Land einen gesicherten Aufenthaltstatus zu verschaffen. Deshalb bitte ich das Bundesamt eindringlich, erneut zu prüfen, ob nicht doch ein neues Asylverfahren in Gang gesetzt werden kann. Hier geht es nicht um Bürokratie und Paragrafen, sondern um eine Frau in sehr realer Angst um Leib und Leben.

Ausdrücklich will ich allen danken, die sich in den letzten Wochen und Monaten für Frau Kameli eingesetzt haben, der Gemeinde in Göttingen, Pastor Kutzner, der sie nach Frankfurt begleitet hat, aber auch dem BGS, der sich mit Kompetenz und Respekt verhalten hat sowie der Flughafenseelsorge in Frankfurt und vor allem dem Piloten sowie dem Arzt an Bord der Maschine nach Teheran von gestern Abend."

Hannover, 11. Februar 2005
Informations- und Pressestelle