Abschiebung in den Iran in letzter Minute abgebrochen

Nachricht 10. Februar 2005

Frankfurt a.M./Hannover (epd). Durch die Weigerung eines Flugkapitäns in Frankfurt/Main ist am Donnerstagabend in letzter Minute die Abschiebung der christlichen Iranerin Zahra Kameli abgebrochen worden. Flüchtlingsorganisationen, die evangelische Kirche und der niedersächsische Landtag hatten vor einer Abschiebung der 24-Jährigen in den Iran gewarnt. Am Flughafen hatten nach Angaben der Aktion "Abschiebemaschinerie stoppen" rund 200 Menschen protestiert.

Ein Gutachten hatte der Frau Suizidgefahr bescheinigt, sie sollte von einem Arzt begleitet werden. Wie der Bundesgrenzschutz mitteilte, wurde die Frau in eine Klinik gebracht und wieder den niedersächsischen Behörden übergeben.

Die Iranerin hatte sich in Niedersachsen von ihrem Mann getrennt und einen neuen Partner gefunden. Ihr drohen nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen im Iran drastische Strafen bis zur Steinigung wegen Ehebruchs und wegen des Übertritts zur evangelischen Kirche. Ihre Anträge auf Asyl waren gescheitert.

Noch am Donnerstag hatte sich der Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtags einstimmig gegen eine Abschiebung der 24-Jährigen gewandt. Flüchtlingsorganisationen verwiesen darauf, dass das neue Zuwanderungsgesetz auch vor geschlechtsspezifischer Verfolgung schützen soll. In den Fall hatten sich am Donnerstag sowohl die hannoversche Landeskirche als auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) eingeschaltet. Die EKD versuchte ebenso wie der Landtag, beim Bundesinnenministerium einen Stopp der Abschiebung zu erreichen, damit der Fall gründlich geprüft werden kann. Vom Bundesinnenministerium war bis zum Abend trotz Nachfragen keine Stellungnahme zu erhalten. (epd Niedersachsen-Bremen/e0487/10.02.05)
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