2014_05_11

Bild: Jens Schulze

Lieb und teuer?

Tagesthema 10. Mai 2014

Kultusministerin und Kommunalvertreter debattieren bei Hanns-Lilje-Forum über Finanzierung von Kitas

Unsere Kinder sind uns lieb und teuer. In Schulen, Kindergärten und Krippen sollen sie die bestmögliche Bildung und Förderung erhalten. Wer könnte dagegen sein? Aber was oder besser wieviel ist uns die Bildung unserer Kinder tatsächlich wert? Das wollte die Hanns-Lilje-Stiftung in ihrem Diskussionsforum in der Neustädter Hof- und Stadtkirche klären und lud die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) und Heiger Scholz vom Niedersächsischen Städtetag zur Debatte.

Das Gespräch drehte sich vor allem um Kitas. Und die Gesprächspartner waren sich einig, dass es in vielen Bereichen Qualitätsverbesserungen geben müsse. Wichtigstes Projekt dürfte die „dritte Kraft“ sein. Schon vor Monaten hatte eine Kita-Volksinitiative in Niedersachsen die gesetzliche Festschreibung einer dritten Erziehungskraft pro Gruppe in Krippen und Kindergärten gefordert. Mit mehr als hunderttausend Unterschriften in kurzer Zeit konnte sie die Politik unter Handlungsdruck setzen.

Die Landesregierung könne dies gern beschließen, müsse die Maßnahme aber auch selbst finanzieren, sagte Kommunalvertreter Scholz. Städte und Gemeinden seien an der Grenze ihrer Belastbarkeit angekommen.

Die niedersächsischen Kommunen gäben bereits seit Jahren immer mehr Geld für Kindertagesstätten aus. 2012 seien dies knapp 1,5 Milliarden Euro gewesen. Wenn das so weiter gehe, sei irgendwann kein Geld mehr für andere Bereiche wie Straßen, Feuerwehr oder Wasserversorgung da. Und die Betreuungsquoten stiegen auch auf dem Land weiter.

Inhaltlich stimme auch er den Verbesserungsvorschlägen zu, sagte Scholz. Kita-Gruppen seien zu groß, die fehlende dritte Kraft gehe auf die Knochen der Kolleginnen. Es gab viel Applaus vom Publikum, in dem viele Erzieherinnen saßen. Doch jede Verbesserung koste auch etwas, schränkte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages ein. Der Etat müsse umgeschichtet oder die Steuern erhöht werden, sagte er. Anders gehe es nicht.

Kultusministerin Heiligenstadt lehnte Umschichtungen strikt ab. „Wir können nicht immer Geld für einen Bildungsbereich aus einem anderen Bildungsbereich ziehen“, erläuterte sie gegenüber Moderator und Diakonievorstand Cornelius Hahn, der immer wieder versuchte, mögliche Geldquellen aufzuzeigen. „Ich weiß, was es bedeutet, im Kultusetat umzuschichten“, sagte die Ministerin mit Blick auf die bis heute andauernde Kritik von Lehrergewerkschaften an ihrer letzten Reform.

Heiligenstadt hofft hingegen auf die Bundesregierung und deren versprochene sechs Milliarden Euro ohne Zweckbindung für den Bildungsbereich. Damit könnte sie den Personalschlüssel bei der Betreuung Unter-Drei-Jähriger verbessern. „Die frühkindliche Förderung hat bei mir absolute Priorität.“ Die ersten Jahre der Kindheit seien die Zeit besonderer Entwicklungsschübe, wichtige Bildungsgrundlagen würden in diesem Alter gelegt.

Ein neues, modernisiertes Kita-Gesetz will die Ministerin bis spätestens August 2016 auf den Tisch legen. Möglichst viele Forderungen aller Interessengruppen will sie darin berücksichtigen: Mehr Inklusion, bessere Raumstandards, höhere Löhne für Erzieherinnen, ei ne attraktivere Ausbildung.

Es bleibt also viel zu tun. Die Frage, wer wieviel davon bezahlt, blieb jedoch auch an diesem Abend ungeklärt. Klar war am Ende nur das, was die hannoversche Hochschulpräsidentin Susanne Rode-Breymann bereits einleitend zur Debatte gesagt hatte: „Die Bildung der Kinder ist und bleibt eine zentrale Frage unserer Zeit.“

Stefan Korinth, epd

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Frühkindliche Förderung hat Priorität

Die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) will der Förderung von Kleinkindern in Zukunft höchste Priorität einräumen. „In diesem Alter werden wichtige Grundlagen für die spätere Bildung gelegt“, sagte die Politikerin in Hannover bei einer Diskussion der Hanns-Lilje-Stiftung über Kindertagesstätten. In erster Linie wolle sie den Personalschlüssel bei der Betreuung Unter-Dreijähriger verbessern.

Die niedersächsische Kita-Volksinitiative kritisierte, dass die bisherigen Schritte der Landesregierung noch zu unverbindlich seien. Das Bündnis für Kinder und Familien fordert klare Zusagen für einen besseren Personalschlüssel.

Deshalb seien alle Eltern aufgerufen, sich schriftlich bei Ministerpräsident Stephan Weil für Verbesserungen einzusetzen, hieß es. Eine entsprechende Briefvorlage kann unter www.kita-volksinitiative.de abgerufen werden.

Die Initiative fordert unter anderem mehr Personal und kleinere Gruppen in den rund 4.000 niedersächsischen Kindertagesstätten. Im Oktober 2013 hat sie nach eigenen Angaben bereits mehr als 100.000 Unterschriften an das Land übergeben.

Ministerin Heiligenstadt kündigte Qualitätsverbesserungen auch in anderen Bereichen an. So soll etwa die Erzieherinnen-Ausbildung aufgewertet werden: „Alle Absolventen werden mit ihrem Abschluss die Fachhochschulreife erwerben.“ Dies werde die Attraktivität der Ausbildung steigern und helfen, den Fachkräftemangel abzumildern. Zudem sollen die Verfügungszeiten der pädagogischen Fachkräfte für Eltern ausgebaut werden.

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