Landesbischof Meister vertritt EKD in Endlagerkommission des Deutschen Bundestages
Hannover, Februar 2015. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat Landesbischof Ralf Meister in die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages entsandt. Auftrag der Kommission ist es, ein geeignetes Verfahren zur Standortbestimmung für ein Endlager zu finden.
Landesbischof Meister und der Rechtsanwalt Hartmut Gaßner sind zu Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gesellschafter Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz unter Einbeziehung der Erfahrungen aus den Standorten Gorleben, Morsleben, Asse und Konrad“ gewählt worden. Die Arbeitsgruppe soll ein Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit entwickeln. Sie hat dabei nationale und internationale Erfahrungen auszuwerten, Experten anzuhören und ein Konzeptvorschlag in die Kommissionsarbeit einzubringen.
Die politischen Kontroversen um die Atommülllagerung weisen auf Defizite bisheriger Lösungskonzepte. Die Erfahrungen mit Morsleben, Asse und Gorleben machen einen Neubeginn der Endlagersuche notwendig. Es geht um Bürgerbeteiligung von neuer Qualität. Erfolgreich und politisch bindend kann eine Beteiligungskultur sein, wenn sie transparent ist und eine Bürgerbeteiligung will, die mit Entscheidungsoption ausgestattet ist. Solche Beteiligung muss zur Grundlage des Findungsprozesses werden. Dabei dürfen Probleme nicht verschwiegen werden.
Neben Akzeptanz, Legitimation und emanzipatorische Mitgestaltung ist die Aussöhnung eine wichtige Dimension der Standortsuche. Der Vertrauensverlust bedarf einer besonderen Aufmerksamkeit. Ohne gesellschaftspolitische Verwerfungen in den Blick zu nehmen ist ein Findungsverfahren wenig aussichtsreich.
Die Endlagerkommission bemüht sich um das Gespräch mit kritischen Akteuren. Kein relevantes Wissen darf verloren gehen. Allerdings kann die Kommissionsarbeit eine breite Teilnahme der Öffentlichkeit auf dem Weg zu einer Lösung der Endlagerfrage nicht ersetzen. Beteiligungsmöglichkeiten und Beteiligungsbereitschaft ergeben erst jenen Gestaltungsraum, in dem von einem gesellschaftlichen Dialog die Rede sein kann. Das Beteiligungskonzept ist als ein lernendes Konzept zu entwickeln. Es entwickelt und verändert sich über Lösungsbeiträge zivilgesellschaftlicher Akteure. Distanzierte Betroffenheit muss in zivilgesellschaftliche Beteiligungs- und Bindungsbereitschaft überführt werden.
Vorhandenes Wissen muss stets für neues Wissen und bessere Einsichten empfänglich bleiben. Verlässlichkeit und Lernfähigkeit sind wichtige Pole der Endlagersuche.
Rolf Adler, Umweltbeauftragter der Landeskirche Hannovers