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Rückblick

Religionsschlüssel - Religionsmerkmal

vergangen

Im Jahre 2010 wurde im staatlichen Meldewesen eine Liste der bundeseinheitlichen Religionsschlüssel für die Datenübermittlungen zwischen den staatlichen Melde- behörden eingeführt. Dies führte in Niedersachsen da- zu, dass die Meldeämter bei Zuzügen aus anderen Bundesländern neben den Schlüsseln („lt“) für die evangelisch-lutherischen und („rf“) für die evangelisch-reformierten Kirchengemeinden auch den Schlüssel („ev“) für die evange- lischen oder auch unierten evangelischen Kirchen in den anderen Bundes- ländern verwendet haben. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat eine Bitte der evangelischen Kirchen in Nieder- sachsen freundlich aufgenommen und im Mai 2011 mit einem an alle Meldebehörden gerich- teten Erlass klargestellt, dass in Niedersachsen bei der Eintragung der Reli- gionszugehörigkeit im Melderegister für die steuererhebenden evangeli- schen Kirchen auch weiterhin nur die Schlüssel „lt“ und „rf“ verwendet werden dürfen.

Für den Nachrichtenaustausch zwischen den staatlichen Meldebehörden wurde 2007 ein für alle im staatlichen Bereich eingesetzten Meldewesen- verfahren standardisierter Datensatz OSCI-XMeld und für den sicheren Trans- port der Meldedaten der Standard OSCI-Transport vorgeschrieben. Nachdem sich 2011 der Bevollmächtigte des Rates der EKD und das Kom- missariat der Deutschen Bischöfe über den Einsatz dieser Standards im kirchlichen Meldewesen verständigt haben, hat 2012 der Arbeitskreis I (AK I) der Innen- ministerkonferenz eine Erweiterung des Standards OSCI-XMeld um die Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden und den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften befürwortet und sich für die Schaffung der erforderlichen Rechtsgrundlagen ausgesprochen.

Ende 2012 wurde zur Projektbegleitung eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des AK I und der Kirchen gebildet. Die von der EKD und dem Kommissariat der Deutschen Bischöfe signalisierte Bereitschaft, dafür Finanzmittel und Personal in erforderlichem und vertretbarem Umfang bereitzustellen, wurde begrüßt.

Für die grundsätzliche Feststellung der Besteuerungsgrundlagen sind weiter- hin die Kommunen nach den Eintragungen im Melderegister zuständig. Mit der Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte wird seit 2013 die bis- herige Lohnsteuerkarte durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Die Anga- ben der bisherigen Vorderseite der Lohnsteuerkarte (Steuerklasse, Kinder, Freibeträge und Religionszugehörigkeit) werden in einer Datenbank beim Bundeszentralamt für Steuern als elektronische Lohnsteuerabzugs- merkmale (ELStAM) den Finanzämtern und den Arbeitgebern zum elektronischen Ab- ruf bereitgestellt. Arbeitgeber rufen die ELStAM elektronisch ab, um den zu- treffenden Lohnsteuerabzug durchzuführen.

Nach einem Beschluss der Kirchenkonferenz der EKD 2010 sollen die Kir- chensteuer auf Kapitalertragssteuer und die Kirchenlohnsteuer in die staat- lichen Steuererhebungsverfahren integriert werden. Im Kirchenamt der EKD wurde ein System (EKD TR) für das Bundeszentralamt für Steuern eingerich- tet, in dem ein sogenanntes trennscharfes Religionsmerkmal gebildet wird, das nach der Religionszugehörigkeit und der Adresse künftig im Erhebungs- verfahren die Zuordnung der Kirchensteuern zu der jeweiligen Kirche der kirchensteuerpflichtigen Person ermöglicht. Grundlage für das trennscharfe Religionsmerkmal sind die strukturellen Daten (Regionaldaten) des kirch- lichen Meldewesens. Die Zuordnung ist korrekt bis auf die Straßen- und Hausnummernebene darstellbar.