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Allgemein

Grundsatz der Unveräußerlichkeit

grundtext

Der kirchliche Grundbesitz ist Teil des kirchlichen Vermögens und dient entsprechend seiner Zweckbestimmung der Erfüllung kirchlicher Aufgaben. Soweit der kirchliche Grundbesitz nicht für eigene Zwecke benötigt wird, ist er so zu bewirtschaften, dass er angemessene Erträge erzielt (vgl. § 56 Abs. 2 KGO ).

Der kirchliche Grundbesitz ist nach Herkommen und Widmung grundsätzlich unveräußerlich. Dies schließt im Einzelfall aber eine Veräußerung nicht aus. Veräußerungen können z. B. geboten sein, wenn der Grundbesitz unwirtschaftlich ist oder auf Grund öffentlicher Planungen anderen Zwecken zugeführt werden soll. Anfallende Erlöse sind zur Wahrung der Grundsatzes der Unveräußerlichkeit mindestens überwiegend wieder dauerhaft und wertbeständig anzulegen. (vgl. Ziffern 1 und 3 DBGrundB und KapV ).

Die kirchlichen Körperschaften verfügen über Grundbesitz in Größe von ca. 45.000 ha. Der kirchliche Grundbesitz steht überwiegend im Eigentum der Kirchen- und Kapellengemeinden, die über die Verwaltung und über Veräußerung und Erwerb eigenverantwortlich im Rahmen der geltenden Bestimmungen entscheiden. Zu Veräußerungen und zu Ankäufen ist in der Regel die Genehmigung des Landeskirchenamtes erforderlich.

Im Rahmen dieses Genehmigungsverfahrens erfolgt eine umfassende Beratung zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten des jeweiligen Grundstücksgeschäftes. Hierzu zählt besonders die Beratung des Sachverständigen des Landeskirchenamtes bei der Beurteilung des Kaufpreises.