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Rückblick

Förderung des Stiftungswesen durch die Landeskirche

vergangen

Bis Mitte 2001 gab es in der Landeskirche 66 Stiftungen, davon 6 unselbständige. Inzwischen ist die Zahl auf 420 angestiegen, davon 249 unselbständige. Mit der ersten Stiftungsinitiative 2001 und der ersten Bonifizierung im Jahre 2003 begann ein Boom an Neugründungen.

Da kirchliche Fördervereine keine Anerkennung durch die Landeskirche benötigen, hat das Landeskirchenamt keinen Überblick über die Anzahl und das Finanzierungsvolumen von kirchlichen Fördervereinen in Niedersachsen. 

Die Landeskirche fördert das kirchliche Stiftungswesen auf vielfältige Weise. Zum Einen steht für die Beratung der Stiftungen neben den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Stiftungsaufsicht ein eigener Stiftungsberater im Evangelischen Medien Service Zentrum zur Verfügung. Daneben hat im Sommer 2013 die vierte sogenannte Bonifizierungsaktion der Landeskirche begonnen, mit denen jeweils von Stiftungen eingeworbene Gelder durch landeskirchliche Mittel im Verhältnis 3:1 aufgestockt werden. Diese Aktionen haben sich außerordentlich bewährt. Bei der dritten Bonifizierungsaktion von 2009 bis 2011 konnten so insgesamt EUR 16 Mio. an Drittmitteln eingeworben werden, die von der Landeskirche dann mit EUR 4,6 Mio. bezuschusst wurden.

Dem Landeskirchenamt obliegt auch die Aufsicht darüber, dass die Stiftungen ordnungsgemäß, d.h. im Einklang mit den Gesetzen und der Stiftungssatzung verwaltet werden und der Satzungszweck erfüllt wird. Das geschieht u.a. durch die jährliche Prüfung der Jahresabschlussunterlagen, zu denen neben der Jahresabrechnung eine Vermögensübersicht und ein Bericht über die Erfüllung des Stiftungszwecks gehören. Größere Stiftungen mit einem umfangreichen Geschäftsbetrieb haben auch schon in der Vergangenheit vielfach von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die vorzulegende Jahresabrechnung durch Wirtschaftsprüfungsgesellschaften oder andere befugte Personen erstellen zu lassen. Um die sich daraus ergebende Doppelprüfung zu vermeiden und die Stiftungsbehörden zu entlasten, kann die Stiftungsaufsicht von einer eigenständigen Prüfung absehen, wenn die Jahresabrechnung von den Obengenannten mit einem Abschlussvermerk versehen ist, der auch auf die Erhaltung des Vermögens und die satzungsgemäße Mittelverwendung abstellt (Prüfung nach Prüfungsstandard IDW PS 740).

Die Regelungen in §6 des Niedersächsischen Stiftungsgesetzes über die Verwaltung der Stiftung sichern Dauer und Nachhaltigkeit der Ertragsausschüttung und geben der Stiftungsaufsicht klare Entscheidungskriterien für die Prüfung der Jahresabrechnung, auf deren Vorlage bei keiner Stiftung verzichtet wird.

Auch im staatlichen Recht ist seit Jahren deutlich die Tendenz zu erkennen, Stiftungen als wirksamen Ausdruck bürgerschaftlichen Engagements zu fördern. Deutlich ist das Interesse, die Ressourcen, insbesondere ererbter, privater Vermögen, für Gemeinwohlzwecke zu mobilisieren. Steuerrechtliche Regelungen sind mehrfach so verändert worden, dass sie das Stiftungswesen weiter unterstützen. Die Voraussetzungen für die Anerkennung der Rechtsfähigkeit einer Stiftung des bürgerlichen Rechts sind abschließend und bundeseinheitlich in den §§ 80ff. BGB geregelt. Gleichzeitig ist ein Rechtsanspruch der Stifter und Stifterinnen auf Anerkennung der Stiftung festgeschrieben. Damit ist das zentrale Anliegen sichergestellt, dass der Stifterwille vorrangig beachtet und gleichzeitig die Handlungs- und Entscheidungsfreiheit der Stiftungsorgane gewährleistet wird. Die Mitwirkung der Stiftungsbehörde bei der Anerkennung und der Beaufsichtigung ist auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt.

Mit Ausnahme der ersten Bonifizierung im Jahr 2003 sind Fördervereine bisher von der Landeskirche nicht bonifiziert worden. Sie stehen auch nicht wie Stiftungen unter der Aufsicht der Landeskirche. Die Landeskirche berät jedoch auch Fördervereine bei der Abfassung von Satzungen, bei der Durchführung von Fundraising-Maßnahmen, etc.