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Rückblick

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Nach ersten Anstößen während der Loccumer Tagung zur Evaluation der Neuordnung des Finanzausgleichs im Januar 2010 entwickelte das Landeskirchenamt zusammen mit dem Ausschuss für Schwerpunkte und Planung kirchlicher Arbeit und dem Finanzausschuss der Landessynode das Konzept des Strukturanpassungsfonds. Die Landessynode beschloss dieses Konzept im November 2010 zusammen mit den Rechtsänderungen auf Grund der Evaluation der Neuordnung des Finanzausgleichs und mit den finanziellen Leitentscheidungen für den Planungszeitraum ab 01. Januar 2013. Gleichzeitig nahm die Landessynode in Aussicht, für den Strukturanpassungsfonds in den Haushaltsjahren des Planungszeitraums von 2013 bis 2016 einen Betrag von bis zu acht Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

Nach einem vorbereitenden Gespräch mit Vertretern und Vertreterinnen der potenziell antragsberechtigten Kirchenkreise legte das Landeskirchenamt im Juni 2011 die genauen Förderbedingungen für den Strukturanpassungsfonds fest. Entsprechend den Vorgaben der Landessynode wurde vor allem darauf geachtet, transparente und einfach handhabbare Regelungen für die Antragsberechtigung zu treffen und durch Zielvereinbarungen sicherzustellen, dass die Mittel aus dem Strukturanpassungsfonds tatsächlich für den Aufbau zukunftsfähiger Strukturen und nicht nur für eine Fortführung des status quo genutzt werden. Antragsberechtigt waren die 13 Kirchenkreise, die nach der Festsetzung der Zuweisungsplanwerte im Spätsommer 2011 mehr als das Eineinhalbfache der durchschnittlichen landeskirchlichen Einsparvorgabe von 4 % erbringen mussten. Der Höchstbetrag der Förderung lag zwischen 3.739 € und 2.506.573 €. Meist in persönlichen Gesprächen mit Vertretern und Vertreterinnen der Antrag stellenden Kirchenkreise wurden die Zielvereinbarungen für die zu fördernden Projekte einschließlich der Schritte zur Evaluation und entsprechender Kriterien der Zielerreichung ausgehandelt.

Die Zielvereinbarungen beziehen sich insgesamt auf ein breites Spektrum kirchlicher Handlungsfelder. Besonders häufig sind Zielvereinbarungen zum Gebäudemanagement, sei es zur Entwicklung einer strukturierten Gebäudebedarfsplanung, sei es zur Finanzierung von Baumaßnahmen, die mit einer Reduzierung des kirchlichen Baubestandes verbunden sind. Ebenso häufig kommen Projekte zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Kirchenkreis vor. Ein Planungsbereich konzentriert sich in diesem Zusammenhang auf ein Projekt zur missionarisch qualifizierten Gemeindeentwicklung, das durch das EKD-Zentrum für Mission in der Region begleitet wird. Weitere Schwerpunkte der Förderung bilden Fundraising-Konzepte, Projekte zur Neukonzeption der Konfirmandenarbeit und zur Gewinnung und Qualifizierung von ehrenamtlich Mitarbeitenden in verschiedenen Arbeitsbereichen sowie Maßnahmen zur Unterstützung der erforderlichen Strukturveränderungen in der diakonischen Beratungsarbeit. Einzelne weitere Projekte betreffen die kirchliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, die kirchenmusikalische Arbeit, die Erwachsenenbildung, Strukturveränderungen in der Verwaltungsarbeit und die Begleitung von Mitarbeitenden, die durch Stellenreduzierungen betroffen sind.

Die nach wie vor günstige Haushaltslage der Landeskirche machte es im November 2012 möglich, nochmals ein Paket von Maßnahmen zu initiieren, um die Veränderungsprozesse zu fördern und zu unterstützen, die wegen der demographischen Entwicklung und des daraus folgenden Rückgangs der kirchlichen Einnahmen erforderlich sind. Als Teil dieses Maßnahmepakets stellte die Landessynode weitere 3,8 Mio. Euro für strukturverändernde Maßnahmen in den Kirchenkreisen bereit. Die Bedingungen für eine Förderung aus diesem Strukturanpassungsfonds II sind identisch mit den Förderbedingungen des Strukturanpassungsfonds I. Antragsberechtigt sind nunmehr allerdings alle Kirchenkreise, die mehr als die durchschnittliche landeskirchliche Einsparvorgabe von 4 % erbringen müssen. Das sind zusätzlich zu den bisher antragsberechtigten 13 Kirchenkreisen drei weitere Kirchenkreise. Das Verfahren für die Bewilligung der Mittel ist noch nicht abgeschlossen. Es zeichnet sich aber ab, dass es zunehmend schwieriger wird, Projekte zu entwickeln, die tatsächlich den Strukturwandel fördern und damit den Zielen des Strukturanpassungsfonds dienen und nicht nur auf die Fortführung eines status quo ausgerichtet sind. Außerdem fehlen angesichts einer Vielzahl anderer Veränderungsprozesse sowohl in den Kirchenkreisen als auch im Landeskirchenamt teilweise die personellen Kapazitäten für eine zeitnahe Abwicklung der bei allem Bemühen um Vereinfachung unvermeidbaren Verwaltungsvorgänge.