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Rückblick

Evaluation und Fortentwicklung 2009/2010

Parallel zur Prüfung der Stellenrahmenpläne und Konzepte wurden auch die neu erlassenen Finanzsatzungen der Kirchenkreise ausgewertet. Im Frühsommer 2009 wurde diese Auswertung durch eine Befragung der Kirchenkreistags-Vorsitzenden, der Superintendenten und Superintendentinnen sowie der Leiter und Leiterinnen der Kirchenämter und Kirchenkreisämter abgerundet.

In einem zusammenfassenden Bericht, den es im November 2009 der Landessynode vorlegte, kam das Landeskirchenamt zu dem Ergebnis, dass sich das FAG im Grundsatz bewährt hat und positiv aufgenommen wird. Eine Auswertungstagung mit Vertretern und Vertreterinnen aller Kirchenkreise im Januar 2010 in Loccum bestätigte diesen Eindruck und gab zugleich weitere Impulse für eine Fortentwicklung des Finanzausgleichs. In ihren Beratungen und Beschlüssen im Juni und im November 2010 schloss sich die Landessynode den Ergebnissen des bisherigen Evaluationsprozesses an und setzte die vorgeschlagenen Rechtsänderungen in einer ersten Novelle zum FAG um. Die Regelungen dieser Novelle enthielten Klarstellungen und zielten im Übrigen vor allem darauf ab, die Qualität der Planungsprozesse in den Kirchenkreisen zu verbessern, gleichzeitig aber den mit der Gestaltung und Umsetzung der Finanzplanung verbundenen Verwaltungsaufwand sowohl für die Landeskirche als auch für die Kirchenkreise weiter zu verringern.

Durch eine Änderung der Kirchenverfassung erhielten die Kirchenkreise außerdem die Möglichkeit, die Festsetzungen ihrer Stellenrahmenpläne vollständig selbst umzusetzen. Sie können seitdem auch Pfarrstellen errichten oder aufheben, bestehende Pfarrstellen ausweiten oder reduzieren und die dauernde pfarramtliche Verbindung von Kirchengemeinden herstellen oder aufheben.

Parallel zur Änderung des FAG steckte die Landessynode im November 2010 auch den finanziellen Rahmen für den neuen Planungszeitraum vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 ab. Die günstige Haushaltslage machte es möglich, die an sich erforderliche Reduzierung des Allgemeinen Planungsvolumens um 6 % auf 4 % zu begrenzen.

Planungszeitraum 2009 - 2012

vergangen

Der Beginn des Berichtszeitraums markiert gleichzeitig den Einstieg in den ersten Planungszeitraum unter der Geltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG): Nachdem das Landeskirchenamt den Kirchenkreisen bereits zu Beginn des Jahres 2007 vorläufige Planungswerte übermittelt hatte, teilte es zu dem gesetzlich vorgesehenen Stichtag am 30. Juni 2007 die verbindlichen Ausgangsdaten für die Verteilung des Allgemeinen Planungsvolumens im Planungszeitraum 2009 – 2012 mit und setzte auf dieser Grundlage die sog. Zuweisungsplanwerte (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 FAG) der Kirchenkreise fest. Weil die Neuordnung des Finanzausgleichs zu erheblichen Veränderungen in der Finanzausstattung der Kirchenkreise geführt hatte, war die Mittelverteilung in diesem ersten Planungszeitraum unter dem FAG mit einer befristeten Übergangsregelung verbunden: Kirchenkreise, die mehr als das Eineinhalbfache des landeskirchlichen Durchschnitts von 10 % einsparen mussten, erhielten eine Übergangshilfe. Diese wurde durch einen Solidaritätsbeitrag der Kirchenkreise finanziert, die von der Neuordnung des Finanzausgleichs in besonderer Weise profitierten.

Auf der Grundlage dieser Planungsdaten konnten alle Kirchenkreise bis Anfang 2008 ihren Planungsprozess abschließen und dem Landeskirchenamt die Entwürfe ihrer Stellenrahmenpläne und ihrer Konzepte in den Handlungsfeldern mit landeskirchlichen Grundstandards zu der gesetzlich vorgesehenen Vorprüfung vorlegen. Als Ergebnis der Prüfung konnte das Landeskirchenamt mit drei Ausnahmen allen Kirchenkreisen die Genehmigung ihrer Stellenrahmenpläne zusichern, wenn auch in 14 Fällen mit Auflagen. Auch die Konzepte in den Handlungsfeldern mit landeskirchlichen Grundstandards konnten bis auf drei Ausnahmen als genehmigungsfähig eingestuft werden. Eine genauere Analyse der Konzepte machte jedoch deutlich, dass die Prozessqualität des Planungsprozesses in den Kirchenkreisen äußerst unterschiedlich war und dass hinsichtlich der landeskirchlichen Grundstandards Fortentwicklungs- und Konkretisierungsbedarf bestand.

Planungsprozess 2011

Nach den Änderungen des FAG und den finanziellen Leitentscheidungen der Landessynode begann in den Kirchenkreisen zu Anfang des Jahres 2011 der Planungsprozess für den neuen Planungszeitraum ab 01. Januar 2013. Neben schriftlichen und elektronischen Unterstützungsangeboten, u.a. ausführlichen Erläuterungen zum Planungsprozess mit den vorläufigen Planungsdaten, zur Unterstützung bei der Planungsarbeit und zu den beschlossenen Rechtsänderungen, suchte das Landeskirchenamt zu Beginn des Planungsprozesses das direkte Gespräch mit den für die Planung Verantwortlichen in den Kirchenkreisen. Für die Mitglieder der Planungsausschüsse fanden an sieben verschiedenen Orten in der Landeskirche sog. Sprengelkonferenzen statt, die von einem Vertreter oder einer Vertreterin des Hauses kirchlicher Dienste moderiert wurden und an denen zwischen Januar und März 2011 insgesamt 326 beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitende teilnahmen. Für die Mitarbeitenden der Kirchen(kreis)ämter wurde im Januar 2011 eine zentrale zweitägige Fortbildungsveranstaltung angeboten. Daran nahmen in den Räumen des Kirchenamtes Hildesheim insgesamt 66 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen teil. Sowohl die Sprengelkonferenzen als auch die Veranstaltung für die Mitarbeitenden der Kirchen(kreis)ämter wurden größtenteils positiv aufgenommen. Sie boten nicht nur Gelegenheit zur Vermittlung von Informationen, sondern auch zum gegenseitigen Austausch der Erwartungen an den Planungsprozess in den Kirchenkreisen und im Landeskirchenamt.

Zum Stichtag 30. Juni 2011 wurden, wie im Finanzausgleichsgesetz vorgesehen, die Ausgangsdaten ermittelt und den Kirchenkreisen im Juli 2011 in verbindlichen Bescheiden mitgeteilt. Nach Bestandskraft der Bescheide über die Ausgangsdaten konnten auf dieser Grundlage Anfang September 2011 die Zuweisungsplanwerte der Kirchenkreise für die Haushaltsjahre des Planungszeitraums festgesetzt werden. Sie wichen nur geringfügig von den vorläufigen Planungsdaten ab, die den Kirchenkreisen zu Beginn des Planungsprozesses im Januar 2011 mitgeteilt worden waren.

Nach den Vorgaben des Finanzausgleichsgesetzes waren die von den Kirchenkreistagen beschlossenen Stellenrahmenpläne und Konzepte bis zum 31. Dezember 2011 dem Landeskirchenamt zur Genehmigung vorzulegen. Diesen Termin konnten zumindest für die Stellenrahmenpläne 25 von 48 Kirchenkreisen und Planungsbereichen einhalten; das entspricht einem Anteil von 52 %. Im Jahr 2007 hatte der Anteil der vor dem Stichtag vorgelegten Stellenrahmenpläne noch bei knapp 18 % gelegen. Diese erfreuliche Entwicklung wird noch dadurch unterstrichen, dass weitere zwölf Kirchenkreise ihre Stellenrahmenpläne und Konzepte bis Ende Februar 2012 vorlegen konnten. Lediglich bei elf Kirchenkreisen kam es erst nach dem 01. März 2012 zu einer Vorlage. Nach Abschluss der erforderlichen Rücksprachen mit den Kirchenkreisvorständen und Kirchen(kreis)ämtern und nach Abstimmung mit dem Landessynodalausschuss wegen der personalwirtschaftlichen Ziele der Landeskirche konnte das Landeskirchenamt unmittelbar nach Ende der Sommerferien 2012 allen Kirchenkreisen und Planungsbereichen einen Bescheid über die Genehmigung der Stellenrahmenpläne und Konzepte zusenden. Widersprüche gegen die Bescheide, insbesondere gegen die Versagung der Genehmigung einzelner Konzepte und gegen die erteilten Auflagen, wurden nicht eingelegt.

Evaluation und Fortentwicklung 2012/2013

Neben der Vorlage der Stellenrahmenpläne und der Konzepte in den Handlungsfeldern mit landeskirchlichen Grundstandards hatte das Landeskirchenamt zu Beginn des Planungsprozesses die Kirchenkreise auch um Rückmeldungen zur Gestaltung der Planungsprozesse gebeten. Diese Rückmeldungen machten ebenso wie das Ergebnis der Planungsprozesse deutlich, dass das mit der Fortentwicklung des Finanzausgleichs im Jahr 2010 verfolgte Ziel, die Prozessqualität der Planungsprozesse zu verbessern und dadurch auch eine höhere Ergebnisqualität zu erreichen, aufs Ganze gesehen erreicht wurde. Diesen im Ganzen positiven Feststellungen standen aber zumindest teilweise eine deutliche Kritik an dem mit der Planung verbundenen Aufwand und die Klage über eine Überforderung der beruflichen und ehrenamtlichen Verantwortungsträger in den Kirchenkreisen gegenüber. Dieses differenzierte Bild zeigte im Ergebnis deutlich die Notwendigkeit auf, den Aufwand der Planung für die Kirchenkreise bei gleichzeitiger Konsolidierung der erreichten Prozess- und Ergebnisqualität der Planung zu reduzieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, plädierte das Landeskirchenamt in einem zusammenfassenden Bericht, den es im November 2012 der Landessynode vorlegte, dafür, eine stärkere Kontinuität der Planungsarbeit anzustreben, in diesem Zusammenhang eine andere Dauer der Planungszeiträume zu erproben und die Planungsarbeit nach dem FAG stärker mit anderen Steuerungsinstrumenten, insbesondere mit der Visitation der Kirchenkreise und der Haushaltsplanung, zu vernetzen. Gleichzeitig sprach es sich dafür aus, die Genehmigungspflicht für die Konzepte in den Handlungsfeldern mit landeskirchlichen Grundstandards durch eine bloße Vorlagepflicht mit der Möglichkeit von Auflagen zu ersetzen. Die Landessynode schloss sich den Empfehlungen des Landeskirchenamtes nach Beratung des Berichts in den zuständigen Ausschüssen im Juni 2013 an. Die empfohlenen Rechtsänderungen wurden im November 2013 im Rahmen des 3. Kirchengesetzes zur Änderung des FAG umgesetzt. Sieben Jahre nach dem Beschluss über das FAG und nach zwei Planungsprozessen, in denen das Gesetz praktisch erprobt wurde, bildete dieses Gesetz einen vorläufigen Abschluss der Neuordnung des Finanzausgleichs. Die geringe Zahl der vorgeschlagenen Änderungen mag ein Indiz dafür sein, dass sich die Neuordnung des Finanzausgleichs bewährt hat.