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Finanzausgleich innerhalb der Landeskirche

Allgemeiner Finanzausgleich innerhalb der Landeskirche

grundtext

Unsere Landeskirche ist vielgestaltig, und entsprechend unterschiedlich ist auch das Kirchensteueraufkommen verteilt. Der Finanzausgleich soll bewirken, dass die von der Landeskirche erhobene Kirchensteuer nicht einfach nach dem überkommenden Bestand an Mitarbeiterstellen oder Gebäuden verteilt wird. Der Finanzausgleich ist damit zum einen Ausdruck der Solidarität zwischen den Starken und den Schwachen in unserer Landeskirche, also zwischen Kirchenkreisen mit hoher Finanzkraft und solchen Kirchenkreisen, deren Gebiete in den wirtschaftlich schwächeren Regionen Niedersachsens liegen. Zum anderen stellt der Finanzausgleich sicher, dass die Mittel der Landeskirche so auf die Kirchenkreise und Kirchengemeinden verteilt werden, wie es die Erfüllung der kirchlichen Aufgaben erfordert.

Grundlage des Finanzausgleichs ist seit dem 01. Januar 2009 das Finanzausgleichsgesetz (FAG) vom 13. Dezember 2006. Nach diesem Gesetz erhalten die Kirchenkreise eine Gesamtzuweisung, die weitgehend als Schlüsselzuweisung ausgestaltet ist. Zweckgebunden sind lediglich die Kirchensteuermittel für die Arbeit der Kindertagesstätten, und die Zuweisungen für die Unterhaltung der Kirchengebäude werden nach der tatsächlichen Größe des umbauten Raumes bemessen. Diese Sonderregelung soll die Erhaltung möglichst vieler Kirchengebäude erleichtern. Die übrigen ca. 87 % der Gesamtzuweisung werden nach folgenden Faktoren auf die Kirchenkreise verteilt:

  • 70 % nach der Zahl der Kirchenglieder,
  • 20 % nach der Zahl der Kirchen- und Kapellengemeinden; dieser Verteilungsfaktor soll die unterschiedliche Wirtschafts- und Siedlungsstruktur in der Landeskirche widerspiegeln,
  • 10 % nach den besonderen regionalen Lebensverhältnissen im Kirchenkreis; dieser Verteilungsfaktor soll Herausforderungen an die kirchliche Arbeit berücksichtigen, die nicht gleichmäßig über die Fläche des Landes verteilt, sondern in zentralen Orten konzentriert sind. Die Verteilung nach dem Regionalfaktor richtet sich daher nach der Zahl der Einwohner und Einwohnerinnen in den Mittel- und Oberzentren nach dem Landesraumordnungsprogramm.

Planungsvolumen 2013 – 2016

Mit Beschluss vom 25. November 2010 (Kirchl. Amtsbl. S. 161) hat die Landessynode den aktuellen Planungszeitraum nach den Bestimmungen des Finanzausgleichsgesetzes für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 festgesetzt.

Gleichzeitig hat sie das Allgemeine Planungsvolumen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 FAG) für die einzelnen Haushaltsjahre des Planungszeitraums wie folgt festgesetzt:

  • für das Haushaltsjahr 2013 218,07 Mio. Euro
  • für das Haushaltsjahr 2014 215,87 Mio. Euro
  • für das Haushaltsjahr 2015 213,67 Mio. Euro
  • für das Haushaltsjahr 2016 211,46 Mio. Euro.